Die Vorbereitungen für die bevorstehenden ÖH-Wahlen, die vom 13. bis 15. Mai stattfinden, sind in vollem Gange. Um die 55 Mandate konkurrieren elf verschiedene Fraktionen, darunter der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG). Weitere mit im Rennen sind Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS), Junge Liberale Studierende (JUNOS), Fachschaftslisten (FLÖ), sowie zwei kommunistische Studierendenverbände, KSV-Lili und KSV-KJÖ. Auch die neu gegründete Liste „Who the F*ck is Herbert?“ steht auf dem Stimmzettel, wie Kleine Zeitung berichtet.
Der Wahlprozess erfordert von Fraktionen, die bereits Mandate besitzen, nur die Unterschrift eines Mandatars und eines Zustellungsbevollmächtigten, während neue Gruppen 200 Signaturen von Wahlberechtigten aus mindestens sieben verschiedenen Hochschulen sammeln müssen. Das Stimmzettel wird endgültig, nachdem die Wahlvorschläge bis Dienstag zurückgezogen werden können.
Wahlbeteiligung und Abstimmungsmöglichkeiten
Die Wahlbeteiligung der letzten ÖH-Wahlen lag bei etwa 25 Prozent. Besonders auffällig war der Rückgang 2021, als die Beteiligung aufgrund der Corona-Pandemie auf knapp 16 Prozent fiel. Die Briefwahl konnte diesen Rückgang nicht ausgleichen, jedoch haben die Studierenden für die aktuellen Wahlen wieder die Möglichkeit, per Wahlkarte zu abstimmen. Knapp 6000 Wahlkarten wurden bereits beantragt, im Vergleich zu 21.000 im Jahr 2021.
Die Wähler müssen ihre Wahlkarten bis Mittwoch um 18 Uhr bei der Wahlkommission einreichen. Die letzten Wahllokale schließen am Donnerstagabend, und mit dem Endergebnis wird am späten Donnerstagabend gerechnet. Studierende wählen auf drei Ebenen: der Studienvertretung, der Hochschulvertretung und der bundesweiten Vertretung, die insgesamt 55 Mandate umfasst.
Politische Landschaft und Koalitionen
Die Ergebnisse der letzten ÖH-Wahlen vor zwei Jahren zeigten, dass der VSStÖ mit 26,5 Prozent die Mehrheit der Mandate hatte, gefolgt von der Aktionsgemeinschaft mit 21,1 Prozent und GRAS mit 18,6 Prozent. Aktuell bilden der VSStÖ, GRAS und KSV-Lili eine Koalition in der ÖH-Exekutive. Die Struktur der Bundestagsvertretung hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt, was auch als Teil einer breiteren Hochschulreformbewegung betrachtet werden kann, die von der Einbeziehung von Studierenden und anderen Gruppen in Entscheidungsprozesse geprägt ist, wie Krone darstellt.
Expert:innen zufolge ist das Hochschulsystem in Europa im Wandel begriffen. Der Bologna-Prozess und neue Management-Modelle drücken den Universitäten ihren Stempel auf. Diese Veränderungen wirken sich auch auf die politischen Entscheidungsstrukturen innerhalb der Hochschulen aus. In Deutschland etwa hat man seit den 1960er-Jahren Reformen angestoßen, um eine breitere Mitbestimmung innerhalb des Hochschulwesens zu gewährleisten. Trotz dieser Versuche bleibt das System stark akademikerlastig, während gleichzeitig neue Qualitäts- und Managementgremien entstehen. Diese überkomplexen Strukturen bieten steigende Mitwirkungs- und Einflussmöglichkeiten, wie Uni Frankfurt erklärt.
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