In Halle (Saale) wurde ein bedeutender Schritt zur Implementierung hybrider Stadtratssitzungen abrupt abgelehnt! Die Möglichkeiten des Kommunalverfassungsgesetzes in Sachsen-Anhalt, das die Durchführung solcher Sitzungen erlaubt, wurden nicht genutzt. Der Hauptausschuss wies den Antrag der Fraktion MitBürger / Volt mit überwältigender Mehrheit zurück – nur Friedemann Raabe von Volt stimmte für den Vorschlag, während die übrigen Räte geschlossen dagegen waren. Dies zaubert ein bezeichnendes Bild: Der Fortschritt der Digitalisierung wird von politischen Bedenken in Schach gehalten!
Die Meinungen der Stadtverordneten könnten nicht weiter auseinandergehen. Friedemann Raabe betonte, dass das Experimentieren mit hybriden Sitzungen eine grundlegende Möglichkeit zur Erleichterung der Mandatsausübung sein könnte. Auf der anderen Seite äußerte Carsten Heym von der AfD, dass die Idee zwar grundsätzlich positiv sei, aber in der heutigen Situation der mangelhaften Internetverbindung in einigen Stadtteilen riskant sei. „Wir können das nicht guten Gewissens durchführen“, warnte er.
Technische Sorgen und persönliche Kontakte
Lachen verursachte die überraschende Aussage von Katja Müller von der Linken, die sich mit einem charmanten Schmunzeln gegen digitale Avatare aussprach. Ihr war der persönliche Kontakt zu wichtig – Erfahrungen aus der Thüringer Ministerialarbeit lehrten sie, dass der zwischenmenschliche Austausch unerlässlich ist. Die Schatten der gescheiterten digitalen Sitzung während der Corona-Pandemie schwebten ebenfalls über der Debatte, als technische Störungen über den Erfolg vor Ort entschieden haben.
Marco Schreyer vom Rechtsamt brachte die klare Realität auf den Punkt: Technische Unzulänglichkeiten könnten dazu führen, dass gefasste Beschlüsse ungültig wären. Die spannende Frage bleibt: Wird der Stadtrat bei der Digitalisierung hinterherhinken, während die Technologie sich unaufhaltsam weiterentwickelt? Um den Bedenken entgegenzuwirken, erwägte Raabe, „Hürden“ zu schaffen, die verhindern würden, dass Stadträte während ihres Urlaubs vom Strand aus teilnehmen – eine Vorstellung, die in den Gängen der politischen Macht für Erheiterung sorgt!
