Das Ministerium für Justiz und Migration in Baden-Württemberg hat ein bemerkenswertes Pilotprojekt initiiert, das darauf abzielt, Häftlingen einen kontrollierten Zugang zum Internet zu gewähren. Diese Maßnahme ist ein Teil der Bemühungen, die Resozialisierung von Gefangenen zu fördern und sie besser auf eine Rückkehr in die Gesellschaft vorzubereiten. Das Projekt wird in ausgewählten Einrichtungen getestet, darunter das Frauengefängnis in Schwäbisch Gmünd und eine Anstalt des offenen Vollzugs in Ulm.
Der Zugang zum Internet in den Gefängnissen soll jedoch nicht unbegrenzt sein. Nach Angaben des Justizministeriums wird eine sorgfältige Kontrolle und Einschränkung des Zugangs gewährleistet. Die Haftraummediensysteme, die in den Zellen installiert werden, sind so konzipiert, dass sie sicherer und überwacht sind als herkömmliche Computer und Laptops. Dies soll verhindern, dass Häftlinge ungehindert im Netz surfen oder unangemessene Inhalte abrufen können.
In den Zukunftsplänen wird eine Vielzahl von digitalen Dienstleistungen für die Gefangenen angeboten. Diese umfassen nicht nur den gesicherten Zugang zum Internet, sondern auch E-Mail-Dienste, Videotelefonie und E-Learning-Plattformen. Darüber hinaus wird ein internes Schwarzes Brett für Mitteilungen innerhalb des Gefängnisses eingerichtet. In früheren Entwürfen waren zusätzliche Angebote wie Musik- und Filmdienste vorgesehen, doch aktuell konzentriert sich das Projekt mehr auf grundlegende Kommunikations- und Bildungsangebote.
Pilotprojekt und Budget
Die Entscheidung für die Standorte Schwäbisch Gmünd und Ulm fiel aufgrund technischer und vollzuglicher Überlegungen. Während das Frauengefängnis in Schwäbisch Gmünd mehrere Hundert Haftplätze bietet, hat die Anstalt in Ulm Platz für 153 Häftlinge. Es bleibt abzuwarten, wie viele Zellen tatsächlich mit den neuen Systemen ausgestattet werden. Für dieses Pilotprojekt sind im Budget bereits 200.000 Euro eingeplant, und es wurde bereits ein Vergabeverfahren eingeleitet, um die geeigneten Technologien auszuwählen.
Im Zusammenhang mit diesem Projekt hat es bereits einen Austausch mit den schweizerischen Justizbehörden gegeben, die an einer eigenen Digitalstrategie für den Justizvollzug bis 2030 arbeiten. Auch in Deutschland gibt es bereits ähnliche Projekte, wie in Berlin, wo Häftlinge in mehreren Gefängnissen Zugang zum Internet haben. Dort können mittlerweile über 700 Gefangene verschiedene Internetdienste nutzen.
Bedeutung der digitalen Anbindung
Die Justizministerin Marion Gentges wies darauf hin, dass ein Internetzugang für die Häftlinge entscheidend für die Integration in die Gesellschaft sei. Ohne diesen Zugang sei es schwierig, Arbeitsplätze zu suchen oder mit Behörden und Sozialarbeitern in Kontakt zu bleiben. Auch wenn die Digitalisierung viele Vorteile verspricht, betonte sie die Wichtigkeit von Regeln und Bedingungen, die an die Nutzung des Internets gekoppelt sind. Die Häftlinge sollen diesen Zugang nicht dazu nutzen, um lediglich Computerspiele zu spielen oder unkontrolliert im Internet zu surfen.
Die geplante Einführung digitaler Möglichkeiten in den Gefängnissen ist ein bedeutender Schritt hin zu einer modernen Haft und könnte dazu beitragen, das Leben der Gefangenen während und nach ihrer Strafe erheblich zu verbessern. Das Ministerium verfolgt mit diesem Ansatz das Ziel, den Gefangenen die Rückkehr in ein geregeltes Leben zu erleichtern und sie besser auf die Herausforderungen in der freien Gesellschaft vorzubereiten. Für den erfolgreichen Abschluss dieses Pilotprojekts sind zahlreiche Entwicklungen und eine sorgfältige Betreuung durch die Behörden notwendig, um die Vorteile der Digitalisierung nutzen zu können, ohne die Sicherheit und Ordnung in den Einrichtungen zu gefährden.
Zusätzliche Informationen zu diesem Thema sind hier auf www.gmuender-tagespost.de zu finden.
