Deutschland hat jüngst Maßnahmen gegen russische Spionageaktivitäten getroffen. Außenminister Johann Wadephul gab bekannt, dass ein Diplomatenabgang beschlossen wurde. Ein stellvertretender Militärattaché der russischen Botschaft in Berlin wurde als Persona non grata erklärt und muss das Land umgehend verlassen. Diese Entscheidung wurde während eines Besuchs in Addis Abeba kommuniziert. Laut [oe24] sind die Hintergründe der Ausweisung in den anhaltenden Spionagevorwürfen gegen Russland in Deutschland zu suchen.

Zusätzlich zur diplomatischen Ausweisung wird eine mutmaßliche Spionin in Deutschland festgehalten. Die Bundesanwaltschaft erhebt schwere Vorwürfe gegen die Deutsch-Ukrainerin, die beschuldigt wird, den russischen Geheimdienst mit Informationen versorgt zu haben. Dabei geht es unter anderem um Details über den Ukrainekrieg sowie umStandorte der Rüstungsindustrie und geplante Drohnenlieferungen an die Ukraine. Die Frau war bereits seit November 2023 mit einem Geheimdienstmitarbeiter der russischen Botschaft in Kontakt, was zu ihrer Festnahme in Berlin führte, informiert [zeit].

Ermittlungen und Festnahmen

Nach den Festnahmen wurde auch die Hausdurchsuchung bei der Verdächtigen und zwei weiteren Personen in mehreren Bundesländern durchgeführt. Die beiden Mitbeschuldigten konnten jedoch auf freiem Fuß bleiben und stehen im Verdacht, dienstliche Informationen preisgeben zu haben. Die festgenommene Frau ist in Berlin als prorussische Netzwerkerin bekannt und hat in der Vergangenheit an verschiedenen politischen Veranstaltungen teilgenommen. Laut den Ermittlungen liegt der Fall auch im Interesse des Bundesamts für Verfassungsschutz sowie des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der zuständig für den Schutz der Streitkräfte ist und die Abwehr von Extremisten übernimmt.

Obwohl die mutmaßliche Spionin gut vernetzt war, sind die genauen Umstände, unter denen zwei frühere Angehörige der Bundeswehr Informationen an sie weitergegeben haben, unklar. Es bleibt abzuwarten, ob diese von der Empfänglichkeit ihrer Informationen für den Geheimdienst wussten, berichtet [zeit]. Die Ermittlungen zeigten auch, dass der MAD einen starken Anstieg von Spionage- und hybriden Maßnahmen der russischen Geheimdienste festgestellt hat, die teilweise an den Kalten Krieg erinnern.

Aktuelle Entwicklungen in Brandenburg

In einem gesonderten Fall wurden in Brandenburg zwei mutmaßliche Unterstützer prorussischer Milizen festgenommen, die ebenfalls in Untersuchungshaft sitzen. Diese Festnahmen stehen jedoch nicht in direktem Zusammenhang mit den Spionage-Ermittlungen gegen die Deutsch-Ukrainerin. Die Bundesanwaltschaft stuft die prorussischen Gruppen als terroristische Vereinigungen ein. Laut [zdf] nahm die Zahl der Verdachtsfälle russischer Spionage in Deutschland innerhalb eines Jahres signifikant zu, was die Gefahr solcher Aktivitäten unterstreicht.

Insgesamt steht Deutschland angesichts dieser Vorfälle vor der Herausforderung, den Anstieg von Spionageaktivitäten zu bekämpfen. Die Sicherheitsbehörden warnen, dass russische Agenten oft über Drittstaaten ins Land einreisen und ihre Aktivitäten verstärkt haben.