Istanbul/Berlin – Ein bemerkenswerter Wandel zeichnet sich in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei ab, insbesondere im Bereich der Rüstungskooperation. Bundeskanzler Olaf Scholz gab nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bekannt, dass es "selbstverständlich" sei, dass die Türkei als NATO-Partner deutsche Waffensysteme erhält. Diese Offenheit für eine Zusammenarbeit wird sogar erweitert auf die mögliche Lieferung von Eurofighter-Kampfjets, was eine entscheidende Wendung in der bisherigen Zurückhaltung Deutschlands darstellt.
Vor Scholz' zweitem Besuch in der Türkei während seiner Amtszeit wurde bekannt, dass die Bundesregierung bereits 69 Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von 103 Millionen Euro erteilt hat. Diese Genehmigungen umfassen unter anderem militärische Ausrüstungen, wie 28 Torpedos und 101 Lenkflugkörper. Dies ist der erste dreistellige Millionenbetrag an genehmigten Exporten seit 2011 und markiert einen signifikanten Richtungswechsel, insbesondere nach der drastischen Reduktion der Rüstungsgeschäfte nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei 2016.
Entwicklung der Eurofighter-Gespräche
Kanzler Scholz betonte, dass Gespräche über den Kauf von 40 Eurofighter-Kampfjets zwischen der Türkei und Großbritannien bereits im Gange sind. Die Jets, die in Deutschland mitproduziert werden, erfordern jedoch auch die Zustimmung der Bundesregierung. Erdogan äußerte seine Zufriedenheit und betonte den Wunsch, alte Konflikte im Bereich der Verteidigungsprodukte endlich hinter sich zu lassen.
Ein weiterer Schritt in die richtige Richtung ist die Wiederbelebung der deutsch-türkischen Regierungskonsultationen, die in den letzten neun Jahren ruhen mussten. Scholz bezeichnete die Wiederaufnahme dieser Treffen als "sichtbares Zeichen" für die Qualität der Beziehungen zwischen beiden Ländern.
Unklare Ergebnisse zu Migration
Allerdings blieben Scholz und Erdogan beim sensiblen Thema Migration wenig konkret. Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, verstärkt Migranten ohne Bleiberecht abzuschieben, wobei die Türkei ein wichtiger Partner in diesem Prozess sein soll. Ende September waren gemäß Bundesregierung 15.789 türkische Staatsangehörige ausreisepflichtig, was einen Anstieg im Vergleich zu den letzten Monaten darstellt. Innenministerin Nancy Faeser teilte mit, dass die Türkei signalisiert hat, sich zu einer schnelleren Rücknahme türkischer Staatsbürger bereit zu erklären, konkrete Ergebnisse standen bei der Sitzung jedoch aus.
Besonders aufschlussreich war die Auseinandersetzung zwischen Scholz und Erdogan beim Thema Nahost. Der türkische Präsident beschuldigte Israel in direkter Gegenwart des Kanzlers eines Völkermordes im Gazastreifen, was Scholz entschieden zurückwies. Der Kanzler stellte klar, dass Deutschland diese Einschätzung nicht teilt, und betonte die Wichtigkeit des Völkerrechts, während er auch die zivilen Opfer auf beiden Seiten ansprach.
Im Hinblick auf die Ukraine-Krise kündigten Deutschland und die Türkei an, gemeinsame Schritte zu unternehmen. Die Türkei hat sich als wichtiger Partner herauskristallisiert, da sie gute Beziehungen zu Russland pflegt. Während Scholz betonte, dass beide Länder eng an der Seite der Ukraine stehen, blieb unklar, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die Zusammenarbeit in diesem sensiblen Bereich zu stärken.
Insgesamt zeigen die neuesten Entwicklungen, dass Deutschland und die Türkei ein neu gefundenes Interesse an engerer Zusammenarbeit haben, sowohl im militärischen Bereich als auch in anderen politischen Themen. Die Frage bleibt jedoch, wie sich diese Beziehung im Kontext aktueller geopolitischer Herausforderungen weiterentwickeln wird. Auf der Grundlage seiner bisherigen Haltung könnte Scholz gezwungen sein, sowohl interne als auch internationale Herausforderungen zu navigieren, während er die Interessen und Sicherheitsbedenken für beide Länder im Auge behält. Weitere Details zu diesem Thema sind in einem aktuellen Artikel von www.radioenneperuhr.de nachzulesen.
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