Die Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei hat einen neuen Aufschwung erfahren, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sich in Ankara trafen, um über eine engere Kooperation im Rüstungsbereich zu sprechen. Scholz bezeichnete es als „selbstverständlich“, dass der NATO-Partner Türkei deutsche Waffen erhält. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem die Bundesregierung bereits eine Vielzahl von Rüstungsexportgenehmigungen an die Türkei erteilt hat.
Bereits in diesem Jahr wurden 69 Genehmigungen für Rüstungsexporte mit einem Gesamtwert von 103 Millionen Euro erteilt. Darunter fällt auch der Export von Kriegswaffen im Wert von 840.000 Euro. Dies ist das erste Mal seit 2011, dass die für die Türkei genehmigten Exporte wieder im dreistelligen Millionenbereich liegen. Besonders umstritten sind die Rüstungsgüter aufgrund der Menschenrechtslage in der Türkei und dem internationalen politischen Agieren des Landes.
Lieferung von Eurofighter-Kampfjets im Gespräch
Ein zentrales Thema bei den Gesprächen war der potenzielle Verkauf von 40 Eurofighter-Kampfjets an die Türkei. Scholz wies darauf hin, dass die Verhandlungen derzeit zwischen Großbritannien und der Türkei geführt werden, da diese Jets von Deutschland mitproduziert werden. Erdogan äußerte seine Zufriedenheit über den Fortschritt und betonte den Wunsch, die ehemaligen Probleme bezüglich der采购 von Verteidigungsprodukten hinter sich zu lassen.
Die Rückkehr zu den deutsch-türkischen Regierungskonsultationen nach fast neun Jahren Pause stellt einen weiteren Schritt hin zu engerer Zusammenarbeit dar. Scholz sah die Wiederbelebung dieser Treffen als ein „sichtbares Zeichen“ für die Qualität der bilateralen Beziehungen. Bei Fragen zur Migration hielten sich beide Seiten jedoch bedeckt. Während Scholz eine Abschiebung von مهاجرين دونه الأقامة وعد بزيادة عددهم، إلا إنه هرب من الإجابة على مدى إمكانية قيام تركيا بالمساعدة في هذه الإجراء.
Migration und Rückführungen ausreisepflichtiger Türken
In Bezug auf Migranten ohne Bleiberecht hat der Kanzler angekündigt, dass solche Abschiebungen „in großem Stil“ geplant sind. Die Türkei ist neben Syrien und Afghanistan eines der Hauptländer, zu denen Rückführungen stattfinden sollen. Aktuell sind laut Regierungsangaben 15.789 türkische Staatsangehörige ausreisepflichtig, was 1.200 mehr sind als vor fünf Monaten. Bisher konnten allerdings nur 441 Abschiebungen in der ersten Jahreshälfte durchgeführt werden. Innenministerin Nancy Faeser hatte bereits angedeutet, dass die Türkei bereit sei, die Rücknahme türkischer Staatsbürger zu erleichtern, konkrete Schritte wurden jedoch nicht bekanntgegeben.
Die Gespräche zwischen Scholz und Erdogan wurden jedoch durch die Meinungsverschiedenheiten über den Nahostkonflikt überschattet. Erdogan warf Israel vor, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen, eine Behauptung, die Scholz entschieden zurückwies. Deutschland sehe diesen Vorwurf nicht als gerechtfertigt, mahne jedoch zu einem sensiblen Umgang mit zivilen Opfern. Der Bundeskanzler betonte, dass Israel das Recht habe, sich zu verteidigen, jedoch das Völkerrecht beachtet werden müsse.
Die Diskussion über den Ukraine-Konflikt zeigte, dass beide Länder auch in dieser Angelegenheit gemeinsame Schritte planen. Scholz äußerte den Wunsch, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszuloten, insbesondere in Anbetracht der Schlüsselrolle, die die Türkei als Mittler im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine bereits gespielt hat.
Insgesamt zeigt die jüngste Begegnung zwischen Scholz und Erdogan ein verstärktes Engagement für eine wiederhergestellte Partnerschaft zwischen Deutschland und der Türkei im militärischen und politischen Bereich, während gleichzeitig strittige Themen wie Migration und Nahost zu Spannungen führen können.
Weitere Details zu den Entwicklungen in den deutsch-türkischen Beziehungen finden sich im Artikel auf www.shz.de.
