Peking hat erneut seine Muskeln spielen lassen: China startet eine großangelegte Militärübung rund um Taiwan. Aus den Reihen des chinesischen Militärs kam die klare Ansage, diese Übung sei eine „ernste Warnung“ an die sogenannten „separatistischen“ Kräfte auf der Insel. In einer mit Spannung geladenen Zeit haben Schiffe und Flugzeuge aus verschiedenen Richtungen Taiwan angepeilt. Ein vom staatlichen Rundfunk CCTV veröffentlichtes Kartenmaterial zeigt sechs große rote Bereiche um Taiwan, in denen diese Übungen stattfinden.
Einige Tage zuvor häuften sich die Gerüchte, dass diese militärischen Aktivitäten eine Reaktion auf die Festtagsansprache des taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te am Nationalfeiertag, dem 10. Oktober, sein könnten. Lai, der ein Peking-kritisches Regime vertritt, hat die Aufmerksamkeit der Pekinger Führung wieder auf sich gezogen.
Die vorherige Übung im Mai
Für alle, die schon seit einiger Zeit die Entwicklungen in der Region beobachten, ist dies nicht das erste Mal, dass die Volksbefreiungsarmee Chinas in die Offensive geht. Bereits im Mai wurde eine umfassende Militärübung gestartet, kurz nach Lais Amtseinführung. Diese Übung, die unter dem Titel „Gemeinsames Schwert-2024A“ lief, fand direkt nach dem Wahlsieg der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) statt, die für eine unabhängige Linie eintritt und immer wieder die Wogen zwischen Taiwan und dem Festland hochschlägt. Nun trägt die aktuelle Übung den Titel „Gemeinsames Schwert-2024B“.
Interessanterweise ist das nicht nur ein einmaliges Aufblitzen militärischer Stärke: Peking lässt den Luftverkehr in Richtung Taiwan nicht zur Ruhe kommen. Täglich fliegen Kampfflugzeuge in die Nähe der Insel, um die Präsenz und die militärische Macht der Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren. Man könnte sagen, diese Überflüge sind eine ständige Erinnerung daran, dass Taiwan für China niemals von der Bildfläche verschwinden wird.
Was bedeutet das für Taiwan?
Die taiwanesische Bevölkerung, die sich seit Jahrzehnten um ihre Unabhängigkeit bemüht und demokratisch gewählte Regierungen unterstützt, sieht sich also ständigen Drohungen ausgesetzt. China betrachtet Taiwan als eine abtrünnige Provinz und hat wiederholt betont, dass es nicht zögert, militärische Mittel zu nutzen, um die Kontrolle über die Insel zu übernehmen. Diese aggressive Rhetorik und die wiederholten militärischen Übungen sind nicht nur eine politisch motivierte Machtdemonstration, sondern könnten auch zu einem ernsthaften Sicherheitsrisiko für die Region werden.
Insgesamt zeigt sich, dass die Spannungen zwischen Peking und Taipeh in den letzten Monaten zugenommen haben und der Dialog zwischen beiden Seiten immer schwieriger wird. Beobachter sind in Alarmbereitschaft, da die Entwicklung dieser Situation weitreichende Konsequenzen für die gesamte Region haben könnte.
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