In Niedersachsen stehen zahlreiche kommunale Kliniken aufgrund eines bundesweiten Warnstreiks im Gesundheitssektor still. Rund 40 Krankenhäuser sind betroffen, darunter wichtige Einrichtungen wie die Medizinische Hochschule Hannover (MHH). Der Marburger Bund, eine der bedeutendsten Ärztegewerkschaften Deutschland, hat diesen Streik ausgerufen, um auf die anhaltenden Probleme in den Tarifverhandlungen hinzuweisen.
Die Protestaktion betrifft etwa 60.000 Medizinerinnen und Mediziner, die in kommunalen Krankenhäusern arbeiten. Diese Maßnahme erfolgt im Zeichen der Forderung nach einer Gehaltserhöhung von 8,5 Prozent für das kommende Jahr. In den Notaufnahmen könnte es deshalb vermehrt zu längeren Wartezeiten kommen, da sich die Mitarbeiter in einem klaren Signal der Unzufriedenheit zusammen schließen. In Städten wie Lüneburg sind zusätzliche Aktionen geplant, darunter eine Lauf-Demo.
Betroffene Kliniken in Niedersachsen
- Aller-Weser-Klinik in Achim und Verden
- Allgemeines Krankenhaus Celle
- Ammerland Klinik in Westerstede
- Elbe Kliniken in Buxtehude und Stade
- EUREGIO-KLINIK Grafschaft Bentheim in Nordhorn
- Heidekreis-Klinikum in Soltau und Walsrode
- Karl-Jaspers-Klinik in Bad Zwischenahn
- Kliniken Landkreis Diepholz in Bassum, Diepholz und Sulingen
- Klinikum Emden
- Klinikum Leer
- Klinikum Lüneburg
- Klinikum Oldenburg
- Klinikum Osnabrück
- Klinikum Peine
- Klinikum Wolfsburg
- KRH Geriatrie Langenhagen und weitere Einrichtungen
- Kreiskrankenhaus Osterholz
- Kreiskrankenhaus Wittmund gGmbH
- Psychiatrische Klinik Lüneburg
- Städt. Klinikum Braunschweig
- Ubbo-Emmius-Kliniken in Aurich und Norden
Zusätzlich streiken auch die Beschäftigten der Medizinischen Hochschule Hannover, wo die Gewerkschaft ver.di sogar einen längeren Zeitraum von bis zu drei Tagen für den Warnstreik eingeplant hat. Diese Maßnahme wurde mit der Absicht ergriffen, die Aufmerksamkeit auf die prekären Arbeitsbedingungen und seit langem geforderte Verbesserungen zu lenken. Die Gewerkschaft kündigte an, dass trotz des Streiks die Notfallversorgung durch eine spezielle Vereinbarung gesichert sei, jedoch müssen die Patienten mit längeren Wartezeiten rechnen.
Die Hintergründe für diese Streikmaßnahmen sind die ausstehenden Tarifverhandlungen, speziell ein angestrebter Entlastungstarifvertrag. Dieser sollte einen bedarfsgerechten Personalschlüssel garantieren, doch es gibt rechtliche Schwierigkeiten, die die Umsetzung erschweren. Das zuständige Wissenschaftsministerium stellte fest, dass ein eigenständiger Tarifvertrag nicht mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vereinbar sei.
Im August wurde ein geplanter Warnstreik an der MHH vom Arbeitsgericht Hannover untersagt, da die Richter davon ausgingen, dass dies gegen die Friedenspflicht verstoßen würde. Der Tarifstreit verlor dadurch nicht an Dringlichkeit, da die wachsende Unzufriedenheit unter den Mitarbeitenden besteht, die massiven Druck durch die unzureichenden Arbeitsbedingungen empfinden.
Wie es nun weitergeht und ob es zu einer Einigung in den Verhandlungen kommt, bleibt abzuwarten. Was klar ist: Die Situation im Gesundheitssektor, vor allem in den kommunalen Krankenhäusern, ist angespannt. Trotz der vereinbarten Gespräche zwischen MHH, Ministerium und ver.di haben viele Mitarbeiter die Nase voll und zeigen dies mit ihrem entschiedenen Handeln. Weitere Informationen über die Entwicklungen in Niedersachsen können auf www.ndr.de nachgelesen werden.
