Ein Schock für die Mieter in Gröpelingen! Nach mehreren Tagen ohne Warmwasser und Heizung in den Wohnblocks der LEG Immobilien AG an der Rostocker Straße, ist die Versorgung endlich wiederhergestellt. Doch das ist nicht das Ende der Geschichte! Wenn Vermieter solche gravierenden Mängel nicht beheben, könnte der Staat in Bremen mit dem Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) einschreiten. Dieses Gesetz ist ein scharfes Schwert gegen Verwahrlosung und Missstände in der Wohnungswirtschaft, und es gibt ähnliche Regelungen auch in Niedersachsen und sechs weiteren Bundesländern.
Wann wird Bremen aktiv?
Die Sprecherin des Innenressorts, Karen Stroink, erklärt, dass das WAG angewendet wird, um gegen gefährliche Wohnverhältnisse vorzugehen. „Die Zielsetzung ist eine menschenwürdige Wohnnutzung“, betont sie. Zunächst werden Vermieter aufgefordert, die Mängel selbst zu beheben, es sei denn, die Situation ist so katastrophal, dass sofortige Maßnahmen der Behörden notwendig sind. Und das kann teuer werden: Bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Ordnungswidrigkeiten drohen Bußgelder von bis zu 50.000 Euro!
Die schärfsten Maßnahmen
Die ultimative Waffe im Kampf gegen untragbare Wohnverhältnisse ist die Unbewohnbarkeitserklärung. In diesem Jahr wurde bereits ein solcher Fall für das Stubu-Gebäude am Grünenweg ausgesprochen. Ein weiteres Beispiel für das Durchgreifen der Behörden ist die Treuhandregelung für die Mehrfamilienhäuser an der Robinsbalje, wo die städtische Wohnungsgesellschaft Gewoba die Verwaltung übernommen hat, nachdem die Eigentümer ihre Pflichten grob verletzt hatten. Die Wohnungsaufsicht hat also die Zügel fest in der Hand!
Die Stadt Bremen erhält Hinweise über Missstände häufig durch Anrufe oder E-Mails. Im Jahr 2022 gingen 139 Hinweise ein, und bis Ende Juli 2023 waren es bereits 85. Die Kontrollen sind entscheidend: Im letzten Jahr wurden 83 Objekte überprüft, was zu erheblichen Verbesserungen der Wohnverhältnisse führte, insbesondere bei Schimmel, fehlenden Grundversorgungen und anderen Gefahren. Die Wohnungsaufsicht ist bereit, energisch zu handeln, um die Sicherheit und das Wohl der Bewohner zu gewährleisten!