Eine schockierende Wendung für Brandenburg! Die Ergebnisse der Oktober-Steuerschätzung zeigen katastrophale Mindereinnahmen, die das Land vor massive finanzielle Herausforderungen stellen. Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat in Gotha tagtäglich gekämpft und nun den Rückgang der Einnahmen im Vergleich zur letzten Schätzung im Mai 2024 verkündet. Finanzministerin Katrin Lange macht jetzt unmissverständlich klar, dass die finanzielle Lage für Brandenburg sich dramatisch verschlechtert hat. „Kein Spielraum für den Haushalt!“ – Ihr Aufschrei ist unüberhörbar!
Die Bundesregierung hat gerade die Erwartungen an die wirtschaftliche Entwicklung nach unten korrigiert. Nach den neuesten Projektionen wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im aktuellen Jahr um real minus 0,2 Prozent sinken, was eine herbe Enttäuschung darstellt. Vergangenes Frühjahr lag die Prognose noch bei einem minimierten Wachstum von plus 0,3 Prozent. Für die kommenden Jahre wird ein mickriges Wachstum von nur plus 1,1 Prozent in 2025 und plus 1,6 Prozent in 2026 prognostiziert. Dies verdüstert die Steueraufkommen erheblich!
Finanzministerin zieht klare Schlüsse
„Wir hatten das erwartet schwache Ergebnis nicht unterschätzt!“, betont Lange. Doch die gravierenden Herausforderungen stehen nun vor der Tür. Die geplanten Finanzbudgets für 2025/2026, die an ein ausgewogenes Doppelhaushalt gebunden sind, müssen nach dieser Steuerschätzung mit gewaltigem Augenmaß und Realismus aufgestellt werden. Alle Hoffnungen auf eine erfreuliche Wende der Einnahmesituation scheinen in weite Ferne gerückt.
Die regionalisierten Ergebnisse für Brandenburg stehen bereits auf der Agenda mit einer Präsentation vor dem Kabinett am 29. Oktober. Das Finanzministerium wird im Anschluss die bedrückenden Neuigkeiten der Öffentlichkeit mitteilen. Ein Wirtschaftswunder sieht anders aus – Brandenburg steht vor einer herben Budgetkrise!
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