Die Entscheidung der Stadt Potsdam, den Mietvertrag für das Kreativzentrum im Rechenzentrum an der Breiten Straße nicht vorzeitig zu verlängern, hat in der Stadtverordnetenversammlung für Aufsehen gesorgt. Diese Stellungnahme des Rathauses ist eine direkte Antwort auf den Antrag der Fraktion „Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BfW), die eine Ausweitung des Mietverhältnisses anstrebt.
Was steht auf dem Spiel?
Die BfW-Fraktion argumentiert, dass eine vorzeitige Verlängerung des Mietvertrages notwendig ist, um das Kreativzentrum bis mindestens 2031 zu sichern. Der Hintergrund ist eine Machbarkeitsstudie, die Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) initiiert hat und die bis Ende 2025 läuft. Diese Studie zielt darauf ab, ein neues „Forum an der Plantage“ zu entwickeln, welches in Potenz zu einem wichtigen kulturellen Projekt für Potsdam werden könnte.
Reaktionen aus dem Rathaus
Die Stadtverwaltung lehnt den Vorschlag der BfW jedoch ab. Ein Hauptargument, das hierbei ins Feld geführt wird, ist, dass die Fortführung der Mietverträge von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie abhängig sei. Zusätzlich ist zu beachten, dass das Grundstück zum Teil der Stiftung Garnisonkirche gehört, was eine eigenständige Vertragsverlängerung durch die Stadt erschwert.
Der Weg zur Entscheidungsfindung
Die Stadtverwaltung plant, im vierten Quartal 2024 mit der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie zu beginnen. Die Ergebnisse und notwendigen Schritte zur weiteren Mietvertragsgestaltung sollen dann im Jahr 2025 erarbeitet werden. Dieser Zeitrahmen lässt wenig Spielraum, sodass die Befürworter der BfW unter Druck stehen, ihre Argumente rechtzeitig zu präsentieren.
Politische Spannungen und Alternativen
Die Diskussion wird zusätzlich angeheizt durch einen Änderungsantrag der AfD-Fraktion, der den Abriss des Rechenzentrums fordert. Dieser Antrag wird voraussichtlich in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 25. September beraten. Solche Initiativen verdeutlichen die politischen Spannungen innerhalb der Stadt und werfen Fragen über die zukünftige Nutzung und Bedeutung des Rechenzentrums auf.
Fazit: Ein Weg voller Unsicherheiten
Die Entscheidung der Stadt Potsdam, den Mietvertrag des Kreativzentrums nicht vorzeitig zu verlängern, wirft viele Fragen auf. Wird das Kreativzentrum weiterhin ein Herzstück der städtischen Kultur bleiben? Oder steht es vor der Schließung und möglichen Umwandlung in ein neues Projekt? Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um zu klären, welche Rolle das Kreativzentrum im Kontext der geplanten Entwicklungen an der Plantage spielen wird.
– NAG
