Dresden. Ein ungewisses Spiel mit der Zukunft! Die Finanzbeamten der Stadt stehen vor einer gewaltigen Herausforderung: Sie müssen einen Doppelhaushalt für 2025 und 2026 aufstellen, ohne wirklich zu wissen, was die kommenden Jahre bringen werden. Energiepreise, Baukosten und die Anzahl der Asylbewerber – alles ist ungewiss. In diesen turbulenten Zeiten ist eine präzise Planung nahezu unmöglich, und die Stadt könnte in eine finanzielle Falle tappen.
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat den Kommunen zahlreiche Lasten auferlegt, ohne die nötige finanzielle Unterstützung bereitzustellen. Auch Sachsen zeigt wenig Bereitschaft, die Kosten für wichtige Vergünstigungen wie das Bildungsticket zu tragen. Es bleibt die Frage, ob eine neue Koalition, vielleicht eine „Brombeere“, diese Situation ändern kann. Die Einnahmenprognosen für Dresden sind düster, und die Stadt muss drastisch sparen. Was einmal gekürzt wurde, lässt sich nur schwer wiederherstellen.
Ein Jahr Planung statt Doppelhaushalt!
In dieser angespannten Lage plädiert man für eine Rückkehr zu einer einjährigen Haushaltsplanung. Dies könnte realistischere Annahmen ermöglichen und böse Überraschungen wie ein 24 Millionen Euro großes Haushaltsloch bei den Personalkosten verhindern. Die Tarifabschlüsse von 2023, die erst 2024 wirksam werden, haben die Finanzbeamten in die Bredouille gebracht. Hätten sie nur für ein Jahr geplant, könnten sie die Steigerungen besser anpassen. Doch nun müssen sie in die Glaskugel blicken und stehen mit leeren Händen da.
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