Eine Sensation in Brandenburg: Der lang erwartete Verhandlungstermin am Cottbuser Verwaltungsgericht, der über den historischen Amtsaustritt von Golßen entscheiden sollte, ist zurückgezogen worden! Diese einmalige Situation entstand, weil die Stadtverordneten von Golßen beschlossen haben, aus dem Amt Unterspreewald auszutreten – und das aus dringenden finanziellen Gründen!
Bürgermeisterin Andrea Schulz (parteilos) verkündet für diese überraschende Wendung, dass man nun den Dialog suchen möchte, anstatt den Rechtsweg zu beschreiten. „Wir wollen erstmal den Weg des Gespräches“, so die Bürgermeisterin. Die Idee: Gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, die dem Innenministerium zur Genehmigung vorgelegt werden sollen. Die 10 Gemeinden des Amtes, denen Golßen angehört, zeigten sich allerdings skeptisch bezüglich des Austritts. Laut dem bisherigen Kommunalgesetz müssen alle Gemeinden zustimmen, und die Mehrheit der Gemeinden war strikt gegen Golßens Vorhaben.
Rechtsänderungen bieten Hoffnung
Ein Lichtblick für Golßen: Eine Neuauslegung des Gesetzes in diesem Sommer könnte neue Wege für einen einvernehmlichen Austritt eröffnen. Gespräche mit der Kommunalaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald verliefen jedoch im letzten Jahr ergebnislos, was zur Einlegung einer Beschwerde gegen den Landkreis führte. Sollte Golßen tatsächlich das Unmögliche schaffen, wäre das ein Novum in Brandenburg – denn ein Amtsaustritt hat es hier bisher noch nie gegeben!
Die Situation bleibt spannend: Golßen und seine Nachbargemeinden stehen vor einer Herausforderung, die die politischen Landkarten Brandenburgs neu zeichnen könnte. Die Verhandlungen werden mit Hochspannung erwartet! Wer weiß, welche Wende dieser Konflikt noch nehmen wird!
