. Language: German. Title: „““Hochwasserregionen: Von der Leyen macht Ausnahme von EU-Regel“““ Given Information: „““
Vorsichtiges Aufatmen an der Elbe in Sachsen, banger Blick auf die Deiche der Oder im polnischen Breslau: Der Hochwasserscheitel der Elbe ist nach Angaben des Landeshochwasserzentrums am sächsischen Flussabschnitt angekommen. Am ersten Pegel Schöna an der Grenze zu Tschechien lag der Wert am Nachmittag bei etwa 6,50 Metern, bei langsam fallender Tendenz. Normal sind dort 1,58 Meter. Gebannt ist die Gefahr in Deutschland jedoch noch nicht. Derweil laufen in Hochwassergebieten der Nachbarländer die Aufräumarbeiten – und der Ruf nach EU-Mitteln zur Beseitigung der Schäden wird lauter.
Noch ist das Hochwasser hierzulande nicht überstanden. In Brandenburg ist ab kommender Woche bis zur Wochenmitte mit einer ernsteren Hochwasserlage an der Oder zu rechnen. Das Landesumweltamt schließt die höchste Alarmstufe vier nicht aus. Die Stadt Frankfurt (Oder) hat Schutzwände an der Uferpromenade aufgebaut. Auch Sandsäcke liegen bereit. Wachdienste für die Deiche sind organisiert – sie gehen die Schutzanlagen ab, wenn sich die Lage verschärft. In Brandenburg wird am Sonntag der Landtag neu gewählt.
In Sachsen-Anhalt steigen die Pegelstände an der Elbe weiter an – bleiben aber unter den Alarmstufen. In Bayern gab es bereits am Mittwoch Entwarnung.
In den meisten vom Hochwasser betroffenen Regionen in Mittel- und Südosteuropa läuft das große Aufräumarbeiten: Schutt und Schlamm werden von den Straßen geschoben oder aus Häusern entfernt. Andere retten, was noch zu retten ist. Auch das Militär ist mit im Einsatz.
Von der Leyen verspricht EU-Hilfe
Noch ist das Ausmaß der Schäden unklar. Das Europaparlament drängt deshalb auf mehr EU-Unterstützung. Es sei notwendig, das EU-Katastrophenschutzverfahren mit mehr Ressourcen auszustatten, fordert eine Mehrheit des Parlaments.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat EU-Hilfe für die betroffenen Regionen versprochen. Dafür sollen etwa Mittel aus bestehenden EU-Fonds genutzt werden. So soll es möglich sein, zunächst zehn Milliarden Euro aus sogenannten Kohäsionsmitteln zur Verfügung zu stellen, sagte die Deutsche bei einem Besuch in Breslau (Wroclaw).
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Hintergrund: Knapp zwei Millionen Menschen von Hochwasser betroffen
Diese sind einer der größten Posten im Gemeinschaftsetat der EU. Mit den Kohäsionsgeldern wird eigentlich wirtschaftlich schwach entwickelten Regionen beim Wachstum geholfen, um ökonomische und soziale Unterschiede auszugleichen.
Ausnahme bei Flutgeldern
Normalerweise müssen EU-Staaten Geld beisteuern, wenn sie von den Mitteln profitieren wollen. Nun soll es aber eine Ausnahme geben, so dass von den Hochwassern betroffene Staaten für die Hilfen kein eigenes Geld bereitstellen müssen. «Es sind außergewöhnliche Zeiten, und außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen», sagte von der Leyen.
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Sie traf in Polen unter anderem den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, den tschechischen Regierungschef Petr Fiala, seinen slowakischen Amtskollegen Robert Fico und den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer. Tusk dankte von der Leyen für die schnelle und unbürokratische Hilfe. «Wir haben genau 45 Minuten gebraucht, um uns auf unsere Erwartungen zu einigen und zufriedenstellende Erklärungen von der EU-Kommission zu bekommen.» Jetzt sei jeder der Regierungschefs für die Wiederaufbaupläne in seinem Land nach den Überschwemmungen verantwortlich.
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Mindestens 23 Tote
Inzwischen stieg die Zahl der Todesopfer auf insgesamt mindestens 23. In Tschechien werden noch mindestens acht Menschen vermisst. Der britische König Charles zeigte sich erschüttert: «Meine Frau und ich sind zutiefst schockiert und traurig über die Zerstörung und Verwüstung, die von den katastrophalen Überschwemmungen in Mitteleuropa hervorgerufen wurden», hieß es in einer Mitteilung des Palasts in London.
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Tschechien
In Tschechien erreichte die Elbe in Usti (Aussig) unweit der Grenze zu Sachsen ihren Höchststand bei knapp über 6,8 Metern – normal sind rund 2 Meter. Die Schutzwände hielten den Wassermassen stand. In den Katastrophengebieten im Osten des Landes halfen Feuerwehrleute, Soldaten und Gefängnis-Insassen bei den Aufräumarbeiten. Die Beseitigung der Schäden könnte nach Einschätzung von Präsident Petr Pavel Jahre dauern. Eine wichtige Staatsstraße wurde wegen Unterspülung selbst für die Rettungskräfte gesperrt. Die Polizei sprach von weiteren Fällen von Plünderungen.
Polen
In Polen hat die Hochwasserwelle in der Nacht die niederschlesische Stadt Breslau erreicht. Der Wasserstand betrage 6,38 Meter, sagte Bürgermeister Jacek Sutryk dem Sender TVN24. Ein Pegelstand von 6,30 bis 6,40 Meter werde sich länger halten. Normal ist ein Wasserstand von etwas mehr als 3 Metern. Die jetzige Flutwelle ist deutlich niedriger als beim Oderhochwasser 1997, als der Wasserstand 7,24 Meter erreichte.
Hintergrund: Die Hochwasserkatastrophe in Polen in Bildern (Frankfurter Rundschau)
Regierungschef Tusk warnte bei einer Sitzung des Krisenstabs davor, die Situation zu unterschätzen. «Es ist zu früh, um den Sieg über das Hochwasser bei Breslau zu verkünden.» Man müsse die Lage weiter im Auge behalten. Das Hochwasser bei Breslau könnte laut Prognosen bis Montag anhalten – die Hoffnung ist, dass die Deiche halten. Deutschland bot Polen einen Hilfseinsatz von Soldaten in den Hochwassergebieten an. Details dazu seien aber noch nicht vereinbart, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Österreich
In Österreich wird der Reparatur der Schäden nach dem Hochwasser wohl sehr lange Zeit in Anspruch nehmen. Die Ministerpräsidentin des besonders betroffenen Bundeslands Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner, geht inzwischen davon aus, dass der Wiederaufbau der zerstörten Regionen «nicht Tage, Wochen oder Monate, sondern Jahre dauern» werde. Sie halte dafür einen «nationalen Schulterschluss» für notwendig, sagte sie.
Inzwischen entspannt sich die Situation weiter, allerorts gehen die Pegelstände zurück. Rund 300 Gebäude können im besonders betroffenen Niederösterreich weiter nicht betreten werden. Die Zahl lag vor wenigen Tagen noch bei 1400.
Slowakei
In der Slowakei entspannt sich die Hochwassersituation im Westen des Landes um die Hauptstadt Bratislava, während der Pegel der Donau weiter südöstlich noch steigt. In Komarno an der ungarischen Grenze wird die Scheitelwelle für Freitag erwartet. Dort verstärken auch Nebenflüsse aus dem Norden der Slowakei die Wassermassen der Donau.
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Im Stadtzentrum von Bratislava hat die Donau am Mittwochabend ihren Höchststand mit über 9,8 Metern erreicht und fällt seitdem stetig. Am Donnerstagvormittag wurden noch 9,3 Meter gemessen. Der normale Wasserstand liegt im Durchschnitt bei 3 Metern.
Italien
In Italien hatte vor allem die Region Emilia-Romagna im Norden des Landes unter heftigem Regen zu leiden. In mehreren Städten wie Ravenna, Forlì oder Castel Bolognese stand Wasser in den Straßen, weil Flüsse über die Ufer traten. Mehrere Hundert Menschen wurden aus ihren Häusern evakuiert und in Aufnahmezentren gebracht.
Aus Sicherheitsgründen blieben in der Regionalhauptstadt Bologna und anderswo viele Schulen geschlossen. Zudem riefen die dortigen Behörden die Menschen auf, besser zu Hause zu bleiben.
In der Lagunenstadt Venedig wurde erstmals nach den Sommerferien das System «Mose» aus stählernen Barrieren zum Schutz vor Hochwasser in Betrieb genommen. dpa/kzy
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