Im August 2024 war der Online-Handel in Deutschland von einer Welle an Abmahnungen betroffen, die durch verschiedene Verbrauchervereine in Gang gesetzt wurde. Besonders hervorzuheben sind die Abmahnungen des VerbraucherService Bayern im KDFB e.V. und des VsW, die zusammen einen signifikanten Anteil an den Abmahnungen ausmachten. Etwa 7 % und 4 % der Abmahnungen entfielen auf diese Organisationen. Die meisten Abmahnungen wurden auf Plattformen wie eBay (18 %) und Amazon (7 %) ausgesprochen.
Ein großes Problem, das den Händlern in der Branche zu schaffen macht, sind fehlerhafte Preisangaben. Die Nichteinhaltung der Preisangabenverordnung, die seit dem 28. Mai 2022 in Kraft ist, führt immer wieder zu rechtlichen Problemen. Diese Verordnung schreibt vor, dass für Produkte in Fertigpackungen, offenen Packungen oder ohne Umhüllung Grundpreise angegeben werden müssen. Händler müssen sich daher unbedingt über die neuen Regelungen informieren, um teure Abmahnungen zu vermeiden.
Häufige Verstöße und ihre Ursachen
Der häufigste Grund für Abmahnungen im August war, wie bereits erwähnt, die falsche oder fehlende Angabe von Grundpreisen. Besonders kritisch wird es, wenn Händler Produkte anbieten und keine klaren Mengeneinheiten wie Kilogramm oder Liter angeben. Das hat zur Folge, dass Verbraucher in die Irre geführt werden können, was wiederum in vielen Fällen zu rechtlichen Schritten führt.
Ein weiterer bedeutender Bereich, in dem es zu Abmahnungen kam, ist die Produktkennzeichnung. Hierbei betrifft der Großteil der Verstöße die fehlende Energieverbrauchskennzeichnung für bestimmte Elektrogeräte. Seit dem 1. August 2017 gelten strenge Vorgaben, die die EU herausgegeben hat. Diese Normen sind seit dem 1. März 2021 für viele Produkttypen und seit dem 1. September 2021 speziell für Lichtquellen verpflichtend. Bei Verstößen gegen diese Richtlinien müssen Händler mit empfindlichen Strafen rechnen.
Die Gesundheitsbezogenen Angaben, auch bekannt als „Health Claims“, sind ein weiterer kritischer Punkt für Online-Händler. Diese Werbeformen sind durch europäische Gesetze stark reglementiert. Verstöße, wie die irreführende Verwendung des Begriffs „bekömmlich“ wurden von Gerichten immer wieder als rechtlich problematisch eingestuft und können zu Abmahnungen führen. Diese rechtlichen Vorgaben sind nicht nur für alkoholische Getränke, sondern auch für andere Lebensmittel relevant.
Marken- und Urheberrechtsverletzungen
Markenrechtsverletzungen nehmen ebenfalls einen bedeutenden Platz in den Abmahnungen ein. Das deutsche Recht gibt Markeninhabern zahlreiche Rechte, die bei der Nutzung fremder Marken genau beachtet werden müssen. Bei Unklarheiten über die rechtlichen Bestimmungen zu Markenrechten empfiehlt sich eine nähere Erörterung des Themas.
Ein weiterverbreitetes Problem sind Urheberrechtsverstöße. Händler, die Produktfotos verwenden möchten, ohne die notwendigen Rechte zu besitzen, laufen Gefahr, rechtliche Schritte einleiten zu müssen. Produktbilder sind urheberrechtlich geschützt, und es ist wichtig, die Rechte zu klären, insbesondere wenn die Bilder nicht selbst erstellt wurden.
Obendrein sind auch irreführende Werbemaßnahmen ein altes, aber immer wiederkehrendes Thema. Nach den Regelungen des § 5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) muss Werbung die wahren Tatsachen widerspiegeln. Jeder Verstoß gegen diese Regelung kann ebenfalls zu einer Abmahnung führen.
Zusätzliche rechtliche Probleme ergeben sich durch fehlerhafte Newsletterversendungen. Der Versand von Werbung per E-Mail ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Empfänger erlaubt. Händler müssen hier sicherstellen, dass die gesetzlichen Anforderungen an das sogenannte „Opt-In“ Verfahren eingehalten werden. Ein Verstoß hierbei kann schwerwiegende rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Die rechtlichen Herausforderungen im Online-Handel sind vielfältig und erfordern ein hohes Maß an Aktualität in Bezug auf die Gesetzeslage. Händler sollten sich unbedingt regelmäßig über Änderungen im rechtlichen Rahmen informieren und die nötigen Maßnahmen ergreifen, um teure Abmahnungen zu vermeiden. Für detaillierte Informationen und hilfreiche Tipps ist der umfassende Bericht auf shopbetreiber-blog.de unerlässlich.
In diesem Zusammenhang ist auch der Jugendschutz nicht zu vergessen, insbesondere wenn es um den Versand von Artikeln geht, die Altersbeschränkungen unterliegen. Dies ist für viele Händler ein kompliziertes Feld, das aufmerksam verfolgt werden muss, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden.
Besonders hervorzuheben ist die Wichtigkeit eines korrekt gestalteten Impressums und die Notwendigkeit rechtskonformer Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB). Die rechtlichen Textbausteine müssen individuell auf den jeweiligen Online-Shop oder die Plattform wie eBay oder Amazon zugeschnitten sein, um rechtliche Probleme zu minimieren.
Für Online-Händler ist es unverzichtbar, sich laufend über die gesetzlichen Anforderungen und etwaige Änderungen zu informieren. Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich E-Commerce können sich schnell ändern, und es lohnt sich, rechtzeitig präventive Maßnahmen zu ergreifen, um sich vor Abmahnungen zu schützen.