Ein aufrüttelndes Wahlkampfvideo der AfD Brandenburg sorgt für Aufregung! In dem skandalösen Clip werden Migranten als Bedrohung inszeniert, während Jugendliche mit dunkler Hautfarbe als „Fremde“ diffamiert werden. Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg hat den Clip als „potenziell entwicklungsbeeinträchtigend“ für Kinder und Jugendliche eingestuft und droht mit einer sofortigen Sperrung. Dies könnte schwerwiegende Folgen für die AfD haben, wenn die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zu dem Schluss kommt, dass gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verstoßen wurde.
Der 78-sekündige Clip, der acht Tage vor der Landtagswahl im September veröffentlicht wurde, nutzt Bilder, die mit Künstlicher Intelligenz erstellt wurden, um eine spaltende Botschaft zu verbreiten. „Wochenmarkt oder Drogenmarkt“, „sanierte Schulen oder neue Asylheime“ – die AfD spielt mit Ängsten und Vorurteilen. Besonders auffällig ist die Gegenüberstellung von blonden, blauäugigen Deutschen und dunkelhäutigen Migranten, die ausschließlich in negativem Licht dargestellt werden. Die Medienanstalt warnt, dass solche Inhalte die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen erheblich beeinträchtigen können.
Droht die Sperrung?
Die Medienanstalt hat in ihrem Schreiben klargestellt, dass die Untersagung der Inhalte sofort durchgesetzt werden kann, unter anderem durch Zwangsgeld oder Zwangshaft. Die AfD hat bis zum 28. Oktober Zeit, zu dem Dokument Stellung zu nehmen. Der Landesvorsitzende René Springer bezeichnet die Maßnahmen als „Angriff auf die Meinungsfreiheit“ und sieht in der Entscheidung eine politische Schikane, die sich gegen die AfD richtet. Er argumentiert, dass die Darstellung des Bahnhofs der Realität in vielen deutschen Großstädten entspreche und kritisiert die „Altparteien“ für ihre Untätigkeit bei der Lösung der Probleme.
Die KJM wird letztendlich darüber entscheiden, ob das Video tatsächlich gesperrt wird. Auf ihrer Website betont sie, dass es in Deutschland keine Zensur gibt und sie nur im Rahmen der grundgesetzlichen Schranken der Meinungsfreiheit tätig werden kann. Der Streit um das Video wirft ein grelles Licht auf die hitzigen Debatten rund um die Themen Migration und Meinungsfreiheit in Deutschland.
