Berlin. Bald stehen die Wahlen in den USA an, und US-Präsident Joe Biden wird am Donnerstag und Freitag in der deutschen Hauptstadt erwartet. Der 81-Jährige besucht Deutschland, um sich von den Deutschen zu verabschieden. Begleitet wird er von internationalen Gästen, darunter der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer.
Biden wollte ursprünglich bereits in der letzten Woche nach Berlin reisen, aber sein Besuch musste aufgrund des Hurrikans „Milton“ abgesagt werden. Nun wird er als weniger formell angekündigt, was dem bisherigen Plan eines prunkvollen Staatsbesuchs entgegensteht. Dennoch ist die Bedeutung dieses Treffens groß, insbesondere vor dem Hintergrund der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA.
Der Empfang und die Ehrung
Auch wenn das genaue Programm für Bidens Besuch noch nicht detailliert veröffentlicht wurde, gibt es bereits einen klaren Plan für den Empfang in Berlin. Am Freitagvormittag wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den US-Präsidenten im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen. Im Rahmen des Treffens wird Biden mit dem „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“ ausgezeichnet. Diese Ehrung würdigt seine Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft sowie das transatlantische Bündnis, welches er im Laufe seiner jahrzehntelangen politischen Karriere maßgeblich gestaltet hat, vor allem unter den aktuellen geopolitischen Herausforderungen wie der russischen Aggression gegen die Ukraine. Damit ist Biden erst der zweite US-Präsident, der diese Auszeichnung erhält, nach George Bush (Senior), der 1993 für seinen Beitrag zur deutschen Einheit geehrt wurde.
Nach der Ehrung durch Steinmeier steht ein Treffen mit Kanzler Olaf Scholz auf dem Programm. Scholz wird jedoch mit einem straffen Zeitplan jonglieren müssen, da während Bidens Besuch auch der EU-Herbstgipfel in Brüssel stattfindet, der dringendere Themen wie Migration behandelt.
Das Treffen der Führer
Bei diesem Besuch wird nicht nur Biden, sondern auch eine Reihe anderer hochrangiger Staatsoberhäupter in Berlin erwartet. Das Treffen zwischen Biden, Scholz, Macron und Starmer, welches als „European Quad“ bekannt sein könnte, wird als wichtig erachtet, um über die Unterstützung der Ukraine und die künftige transatlantische Zusammenarbeit zu diskutieren. Ursprünglich sollte dieses Treffen vorige Woche stattfinden, wurde jedoch verschoben.
Die Gespräche werden sich wahrscheinlich um die Ukraine und die Herausforderungen, die dieser Konflikt mit sich bringt, drehen. Dies zeigt die enge Zusammenarbeit der führenden NATO-Staaten, die sich als wesentlich für die Stabilität in Europa erweisen möchte.
Das Verhältnis zwischen Kanzler Scholz und Präsident Biden gilt als eng und kooperativ. Beide teilen ähnliche Ansichten über viele globale Herausforderungen und haben in Bezug auf die Ukraine-Förderung eine enge Abstimmung gepflegt. Scholz schätzt Bidens Bestrebungen, das transatlantische Bündnis nach den schwierigen Jahren unter der Trump-Präsidentschaft wiederzubeleben. Biden seinerseits hat Scholz mehrfach für dessen Führungsstärke in Bedrohungssituationen gelobt, insbesondere in Bezug auf den Ukraine-Konflikt.
Es ist jedoch erwähnenswert, dass es in den vier Jahren unter Biden einige Differenzen gab, besonders in der Handelspolitik. Während Biden interne wirtschaftliche Stimuli wie den „Inflation Reduction Act“ vorantreibt, der möglicherweise europäische Unternehmen unter Druck setzen könnte, bleibt eine Einigung auf gemeinschaftliche Handelsinteressen eine Herausforderung.
In Bezug auf die Sicherheitsvorkehrungen wird das Berliner Stadtbild während der zwei Tage von Bidens Besuch erheblich beeinflusst sein. Die deutsche Polizei und der Secret Service der USA mobilisieren enorme Kräfte, um die Sicherheit des Präsidenten zu gewährleisten. Dabei sind Maßnahmen wie der Einsatz von Scharfschützen, Sperrungen im Luftraum, massive Polizeipräsenz in der Innenstadt und umfangreiche Ausweiskontrollen zu erwarten. Es wird voraussichtlich auch zu Verkehrsbehinderungen in und um das Regierungsviertel sowie dem Schloss Bellevue kommen, was Auswirkungen auf den Straßen- und Bahnverkehr haben könnte.
Diese außergewöhnlichen Maßnahmen unterstreichen die Bedeutung, die Bidens Besuch für die transatlantischen Beziehungen und die politische Landschaft sowohl in Europa als auch in den USA hat. Insbesondere angesichts der bevorstehenden Wahlen und geopolitischen Herausforderungen zeigen solche Besuche, wie wichtig internationale Zusammenarbeit und diplomatische Kontakte in bewegten Zeiten sind.
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