Der US-Präsident Joe Biden hat seinen bevorstehenden Besuch in Deutschland angekündigt. Am 10. Oktober wird er für drei Tage in Berlin erwartet, ein wichtiges Ereignis aus mehreren Gründen. Erstens ist es der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland während seiner Präsidentschaft, und zweitens ist es der erste Besuch eines US-Präsidenten in Berlin seit Barack Obama im November 2016. Dies unterstreicht die hochrangige Bedeutung der Beziehungen zwischen den USA und Deutschland, welche als zentrale Verbündete betrachtet werden.
Der Grund für diesen Besuch ist klar: Die Stärkung der binationale Beziehung. Laut Mitteilung des Weißen Hauses soll Biden mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen, um die enge Verbindung als Verbündete und Freunde weiter zu festigen. Diese Gespräche werden im Vordergrund stehen, und es wird auch eine Visite des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein geplant. Diese Militärbasis ist symbolisch für die Präsenz der USA in Europa und spielt eine Schlüsselrolle in der NATO.
Fokus auf Ukraine-Unterstützung
Eines der Hauptthemen wird die Unterstützung der Ukraine im laufenden Konflikt mit Russland sein. Sowohl die USA als auch Deutschland sind die größten Lieferanten von Waffen an die Ukraine. Dabei wird diskutiert, ob die USA es der Ukraine erlauben sollten, weiterreichende Waffen gegen russisches Territorium einzusetzen. Dies ist ein heikler Punkt, da Scholz sich eher für diplomatische Lösungen und eine Beendigung des Krieges einsetzt, was zu Spannungen führen könnte.
Wie das renommierte Nachrichtenmagazin «Spiegel» berichtet, plant die Bundesregierung zudem, während des Besuchs Bidens auch die Führer anderer europäischer Nationen einzuladen, darunter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierminister Keir Starmer. Solche Gespräche könnten darauf abzielen, eine gemeinsame europäische Strategie zur Unterstützung der Ukraine zu entwickeln und die westlichen Nationen enger zusammenzubringen.
Das Weiße Haus hat zudem hervorgehoben, dass Biden bei seinem Besuch auch das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie sowie die Bekämpfung von Antisemitismus und Hass betonen möchte. Deutschland wird als ein stabilisierender Faktor in der Sicherheit der USA und im gesamten NATO-Bündnis angesehen, was die Relevanz dieses Treffens unterstreicht.
Nach dem Deutschland-Besuch wird Biden nach Angola weiterreisen, wo er vom 13. bis 15. Oktober erwartet wird. Dieser Besuch folgt auf frühere Zusagen des Präsidenten, afrikanische Länder zu besuchen, und hebt die zunehmende Bedeutung Afrikas in der US-Außenpolitik hervor. Während Biden in seiner Amtszeit viele Reisen in europäische Länder unternommen hat, war Deutschland bislang nicht Ziel eines bilateralen Besuchs.
Vor seinem bevorstehenden Abgang im Januar 2024, der mit dem Ende seiner Amtszeit einhergeht, wird Biden versuchen, sein politisches Vermächtnis zu festigen. Im Juli hat Biden, unter Druck aus seiner eigenen Partei, beschlossen, im kommenden Wahlkampf nicht mehr anzutreten, was die Bedenken bezüglich seines Alters und Gesundheitszustands widerspiegelt.
Sollte es ihm gelingen, eine erfolgreiche Beziehung zu Deutschland und anderen europäischen Partnern während seines letzten Amtsjahres zu etablieren, könnte dies sowohl für sein persönliches Vermächtnis als auch für die transatlantischen Beziehungen von großer Bedeutung sein. Ein umfassender Bericht über weitere Details zu Bidens Deutschland-Reise findet sich auf der-farang.com.
