In Berlin wurde ein 28-jähriger Libyer festgenommen, der verdächtigt wird, einen Anschlag auf die israelische Botschaft geplant zu haben. Bei der Festnahme, die am Samstagabend in Bernau im Barnim stattfand, handelt es sich um eine präventive Maßnahme der Bundesanwaltschaft, die die akute Bedrohung durch islamistischen Terror eindämmen möchte.
Der Mann steht im Verdacht, ein Anhänger des „Islamischen Staates“ zu sein. Laut den Erkenntnissen der Behörden soll er seit Oktober 2024 einen „öffentlichkeitswirksamen“ Anschlag auf die Botschaft in Berlin organisiert haben, wobei der Einsatz von Schusswaffen geplant war. Ein Haftbefehl wurde gegen ihn erlassen, und er befindet sich jetzt in Untersuchungshaft. Diese Maßnahmen unterstreichen die weiterhin bestehenden Gefahren durch den internationalen Terrorismus in Deutschland.
Wer ist der Tatverdächtige?
Laut Informationen der Bundesanwaltschaft stammt der Festgenommene aus Libyen und kam Ende 2022 nach Deutschland. Sein Asylantrag wurde im September 2023 abgelehnt, jedoch legte er gegen diese Entscheidung keinen Widerspruch ein. Die rechtlichen Möglichkeiten einer Abschiebung stehen auf der Kippe, da die politischen Verhältnisse in Libyen den Rücktransport erschweren.
Wie kamen Behörden auf den Tatverdächtigen?
Die Ermittlungen führten zunächst Hinweise an die deutsche Bundesanwaltschaft. Ein ausländischer Nachrichtendienst informierte die deutschen Sicherheitsbehörden über Chat-Nachrichten, in denen der Verdächtige mit einem IS-Mitglied über seine Anschlagspläne diskutierte. Diese kritischen Informationen brachten die Ermittler dazu, schnell zu handeln und den Mann festzunehmen, bevor seine Pläne real werden konnten.
Die Kombination aus internationaler Zusammenarbeit und schnellem Handeln des SEK (Schnell Einsatz Kommando) zeigt, wie ernst die Bedrohungslage hierzulande eingeschätzt wird. Die konkrete Gefährdungslage verlangt nach einer umfassenden Sicherheitsstrategie, um potenziellen Terrorakten zuvorzukommen.
Wie hoch ist die Terrorgefahr in Deutschland?
Die Bundesregierung hat wiederholt gewarnt, dass die Terrorgefahr in Deutschland derzeit als „sehr ernst“ eingeschätzt wird. Minister für Justiz und Verbraucherschutz, Marco Buschmann, betonte, dass alle Anstrengungen unternommen werden, um die Pläne von Extremisten zu vereiteln. Die Sicherheitsbehörden sind intensiv damit beschäftigt, Maßnahmen zum Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen zu intensivieren. In Berlin sind rund 160 solcher Orte rund um die Uhr im Fokus der Polizei.
Die erhöhte Wachsamkeit ist auch eine Reaktion auf den Anstieg antisemitischer Vorfälle in den letzten Monaten. Seit dem gewaltsamen Angriff im Oktober 2023 auf Israel haben die Sicherheitsbehörden vor einer Zunahme von Bedrohungen für jüdische Gemeinschaften gewarnt. Der Vorfall in München mit einem jungen Österreicher und der darauffolgende Schusswechsel unterstreicht die brisante Situation weiter. Die Berliner Polizei bleibt in ständigem Austausch mit nationalen und internationalen Sicherheitsorganen, um die Lage bestmöglich einzuschätzen und zu reagieren.
Sendung: rbb24 Inforadio, 21.10.2024, 7:55 Uhr. Dieser Text erschien zuerst auf www.tagesschau.de.
