Kanzler Olaf Scholz verspricht entscheidende Nachbesserungen beim Lieferkettengesetz!
Am pulsierenden Arbeitgebertag in Berlin überrascht Kanzler Olaf Scholz mit explosiven Zusagen! „Wir werden die Bürokratie für die Wirtschaft entlasten,“ verkündet der SPD-Politiker und nimmt Bezug auf das umstrittene Lieferkettengesetz. Ein Schritt, der viele Unternehmer aufhorchen lässt. „Das haben wir ja gesagt, das kommt weg“, tönt er optimistisch und gibt damit den Unternehmen Hoffnung auf Erleichterungen.
Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, hatte zuvor eindringlich gepoakelt. „Wir haben mehrfach darum gebeten, dieses Gesetz entweder zu lockern oder außer Kraft zu setzen!“ Er drängt auf Änderungen und verleiht seiner Frustration Ausdruck über das bisherige Versagen der Politik. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird für seine unzureichenden Fortschritte kritisiert. Scholz kontert Dulgers Forderung mit dem Versprechen: „Dieses Jahr noch!“ Doch der Arbeitgeberpräsident bleibt skeptisch: „Ich glaube Ihnen das, wenn die Tinte trocken ist!“
Regierung setzt auf Bürokratieabbau!
Das neu beschlossene europäische Lieferkettengesetz verlangt von Unternehmen eine strikte Überprüfung ihrer Lieferketten. Bis zu zwei Jahre haben die EU-Staaten Zeit, diese neuen Regeln in nationales Recht umzuwandeln. Ein ambitioniertes Ziel: Die Stärkung der Menschenrechte weltweit! Große Unternehmen sollen endlich zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie von skandalösen Praktiken wie Kinder- oder Zwangsarbeit profitieren.
Die Bundesregierung hat angekündigt, dass sie im Zuge ihrer Wachstumsinitiative unverhältnismäßige Belastungen der Unternehmen vermeiden will. Bei der Umsetzung von Sorgfalts- und Berichtspflichten setzt sie auf eine bürokratiearme Regelung. Ein mutiger Schritt in Richtung einer gerechteren Wirtschaftsordnung!
