Der österreichische Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine erste Reise in die zentralasiatischen Staaten begonnen, mit dem Fokus auf wichtige Themen wie Öl- und Gaslieferungen, Migration und die Sanktionen gegen Russland. Am frühen Morgen startete Scholz mit dem Regierungsflieger nach Usbekistan, wo er mehrere diplomatische Abkommen unterzeichnen will, darunter ein Migrationabkommen, das den Austausch von Fachkräften und die Rückführung von ausreisepflichtigen Usbeken regeln soll.
Diese Reise kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die geopolitischen Spannungen in der Region zunehmen. Scholz wird danach für zwei Tage nach Kasachstan reisen, wo ein Gipfeltreffen mit den anderen zentralasiatischen Staaten geplant ist. Dabei strebt er an, die Beziehungen zu diesen Ländern zu intensivieren und die strategische Partnerschaft, die im vergangenen Jahr in Berlin vereinbart wurde, mit Leben zu füllen. Die fünf zentralasiatischen Staaten verfügen über eine Fläche, die elfmal so groß ist wie Deutschland und haben insgesamt knapp 80 Millionen Einwohner.
Rohstoffvorkommen und Menschenrechtsfragen
Kasachstan, als wirtschaftlich stärkstes Land der Region, ist besonders interessant für Deutschland, da es bereits die Raffinerie in Schwedt mit Öl beliefert und somit die russischen Lieferungen teilweise ausgleicht. Die Bundesrepublik hat außerdem ein starkes Interesse an den Gas- und Rohstoffvorkommen in diesen Ländern. Neben Öl ist Kasachstan reich an anderen Vorkommen wie Uran, Eisen und Kupfer, sowie an Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien gewonnen werden kann. Dieser Rohstoffreichtum hat die Aufmerksamkeit Deutschlands erregt, gerade in einer Zeit, in der man sich von der Abhängigkeit Russlands befreien möchte.
Jedoch steht die Region wegen ihrer Menschenrechtslage international in der Kritik. Die autoritär geführten Staaten, insbesondere Turkmenistan, das mit Nordkorea verglichen wird, sehen sich Vorwürfen von Menschenrechtsverletzungen gegenüber. Human Rights Watch hat Scholz dazu aufgefordert, diese Missstände während seines Besuchs offen anzusprechen. Es ist für die Bundesregierung wichtig, dass eine Verbesserung der Menschenrechtslage in der Region Hand in Hand mit engeren wirtschaftlichen Beziehungen geht.
Geopolitische Spannungen in der Region
Die zentralasiatischen Länder befinden sich in einer heiklen Lage, da ihre Wirtschaft eng mit Russland verbunden ist, besonders nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Sie haben zwar betont, dass sie die westlichen Sanktionen gegen Russland unterstützen, jedoch zeigt ein Anstieg der Exporte nach Russland seit Kriegsbeginn, dass dies möglicherweise nicht so ernst gemeint ist. Scholz wird in Kasachstan auch auf das Thema der Umgehung von Sanktionen eingehen, wobei er vorbereitet ist, diese Problematik „angemessen anzusprechen“.
Sein Besuch in Usbekistan beginnt in der historischen Stadt Samarkand, geprägt von einer reichen Kulturgeschichte und bekannt als „Perle des Orients“. Scholz plant dort, die Tilla-Kori-Moschee zu besuchen und über den Registan zu gehen, einen der eindrucksvollsten Plätze in Asien. Diese kulturellen Höhepunkte sollen den Rahmen für die politischen Gespräche bilden, die darauf abzielen, die Beziehungen zu festigen und zukünftige gemeinsame Projekte zu initiieren.
Zusammengefasst sieht Scholz seine Reise als Teil einer umfassenden Strategie, die auf eine Diversifizierung der deutschen Wirtschaftsbeziehungen abzielt. In einem Kontext, in dem die Abhängigkeit von Russland abnimmt, gewinnen die zentralasiatischen Staaten zunehmend an Bedeutung – sowohl aus wirtschaftlicher als auch aus geopolitischer Sicht. In Zeiten, in denen der Westen nach neuen Partnerschaften sucht, könnte die Zusammenarbeit mit diesen Ländern wegweisend sein. Der Besuch findet in einer Phase statt, in der sowohl Deutschland als auch die zentralasiatischen Staaten daran interessiert sind, ihre Wirtschaftsbeziehungen nachhaltig zu verbessern, während die geopolitischen Spannungen anhalten.
