Berlin (dpa) – Der Bundeskanzler Olaf Scholz gibt trotz aktueller Herausforderungen und schwacher Umfragewerte nicht auf, wenn es um die Zukunft der SPD geht. Scholz äußert eine optimistische Perspektive auf die kommende Bundestagswahl im Jahr 2025 und vertraut darauf, dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) erfolgreich abschneidet. In einem Gespräch mit dem «Tagesspiegel» versicherte er: «Ich rechne fest damit, dass die SPD und ich ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden.»
Selbst in einer Zeit, in der die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in den Umfragen schwächelt, zeigt der Kanzler sich kämpferisch. Die aktuellen Umfrageergebnisse der SPD liegen bei 15 Prozent, während die Grünen und die FDP ebenfalls an Zustimmung verlieren. Die Ampel-Koalition hat gemeinsam nur noch 29 Prozent Zuspruch, was einen Rückgang um zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche bedeutet. Diese Zahlen illustrieren die Unzufriedenheit der Wähler mit der aktuellen Regierungsarbeit.
Schlechte Umfragewerte – Sorgen um die Regierungsarbeit
Die Implikationen dieser Umfragen sind erheblich. So sind laut einer Umfrage 74 Prozent der Bürger mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden, und 70 Prozent beurteilen Scholz‘ Amtsführung negativ. Darüber hinaus haben 77 Prozent der Befragten den Eindruck, dass der Kanzler sich in politischen Fragen nicht durchsetzen kann. Diese Ergebnisse verdeutlichen, dass Scholz vor einer tiefgreifenden Herausforderung steht, wenn er die Unterstützung seiner Wähler zurückgewinnen möchte.
Trotz dieser ernsten Lage betont Scholz, dass er sich nicht von den Umfragewerten leiten lassen wird. «Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall», sagte er und deutete an, dass er bereits frühzeitig entschlossen habe, Umfragen nicht zu kommentieren.
Ein signifikanter Test für die SPD wird die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg am 22. September sein. Historisch gesehen hat die SPD in Potsdam seit 1990 die Ministerpräsidenten gestellt. Sollten sie jedoch schwach abschneiden und der amtierende Ministerpräsident Dietmar Woidke scheitern, könnte das erheblichen Druck auf Scholz erzeugen. Aktuelle Umfragen zeigen die SPD hinter der AfD auf Platz zwei.
Scholz bleibt optimistisch
Scholz versucht weiterhin, eine positive Sicht auf die Situation zu behalten. Er verweist darauf, dass die SPD schon in der Vergangenheit aus schwierigen Lagen heraus erfolgreich war, und bezeichnet seine Partei als «kampferprobt». Zudem hat der Bundeskanzler bestätigt, dass er entschlossen ist, eine SPD-geführte Bundesregierung auch in den nächsten Jahren zu bilden und sieht seine eigene Wiederwahl als notwendig an: «Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch», antwortete er auf die Frage nach den Herausforderungen einer weiteren Amtszeit.
Ein weiterer Aspekt ist die Diskussion um seine mögliche Nachfolge. Auf die Frage, ob Verteidigungsminister Boris Pistorius bei ihm im Rennen um die Kanzlerschaft Vorteile hätte, stellte Scholz klar, dass auch Pistorius wünsche, dass er wieder antrete. Dies zeigt, dass innerparteiliche Überlegungen und die Frage der künftigen Führung bereits im Gange sind.
Die öffentliche Wahrnehmung der Regierungsarbeit hat Scholz ebenfalls kritisch eingeschätzt. Er stellte fest, dass die Regierung in der Sicht der Öffentlichkeit oft von Konflikten und parteipolitischen Auseinandersetzungen geprägt war. Scholz räumte ein, dass diese öffentliche Streitkultur wahrgenommen wird: «Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde.»
– NAG
