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Koalitionsverhandlungen: ÖVP und SPÖ in der Krise, FPÖ weiter im Aufwind!

Inmitten wachsender Spannungen zwischen den Parteien meldet sich Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu Wort und fordert „wirkliche Leuchtturmprojekte“. Im APA-Interview betonte sie die Notwendigkeit, „ernsthaft und vor allem auch ehrlich und rasch zu verhandeln“. Ähnliche Ansichten äußerte Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP), der einen Pakt bis Mitte Januar für erforderlich hält, den sich die Bürger dank ausgewogener Verhandlungen erhoffen. Ein entscheidender Punkt in den Gesprächen ist die Diskussion über den Klimabonus und die Bildungskarenz, die bei einer Einigung Milliarden an Einsparungen bringen könnten, wie die Kleine Zeitung berichtete.

Umfragewerte zeigen FPÖ auf dem Vormarsch

Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die FPÖ nach wie vor im Aufwind ist und derzeit Unterstützung von etwa 37 Prozent der Wähler erhält. Die ÖVP fällt hingegen auf 21 Prozent, während die SPÖ mit nur 20 Prozent erstmals unter die 21-Prozent-Marke sinkt, was einer erheblichen Schwächung gleichkommt. Laut dem APA-Wahltrend, der Umfragen der letzten fünf Wochen berücksichtigt, erlangt die ÖVP einen Wert von 24,2 Prozent, was einen leichten Anstieg bedeutet, jedoch weiterhin hinter der FPÖ zurückbleibt. Auch die NEOS zeigen sich stabil und, mit 9,5 Prozent, auf dem Weg zur Zehn-Prozent-Marke. Dies unterstützt die These, dass die politische Landschaft sich zugunsten der Freiheitlichen Partei verschiebt, wie der Kurier analysiert.

Die FPÖ sieht sich jedoch weiterhin mit internen und externen Herausforderungen konfrontiert. Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek kritisierte die Eitelkeit des Bundeskanzlers Karl Nehammer als zentrales Hindernis für eine mögliche Regierungsbildung mit der ÖVP. Während die Koalitionsverhandlungen auf verschiedenen Ebenen fortgesetzt werden, ist unklar, wann die nächste Runde der Gespräche stattfinden wird. Der Fokus liegt weiterhin auf der Budgetgruppe und der Ausarbeitung konkreter Projekte, die in das kommenden Doppelbudget für 2025 und 2026 integriert werden sollen, wie die Kleine Zeitung berichtete.

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Genauer Ort bekannt?
Niederösterreich, Österreich
Beste Referenz
kleinezeitung.at
Weitere Quellen
kurier.at

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