Berlin hat in den letzten Tagen bemerkenswerte Veränderungen an den Grenzen erlebt. Während der ersten fünf Tage der neuen Grenzkontrollen sind 898 unerlaubte Einreisen registriert worden, wobei 540 Personen von der Bundespolizei abgewiesen wurden. Diese Maßnahmen wurden kürzlich eingeführt, um die irreguläre Migration zu bekämpfen und die Sicherheit an den Grenzen zu erhöhen. Bundespolizeipräsident Dieter Romann äußerte sich zu den Zahlen und lobte die Effizienz der Beamten an den Grenzen.
Insgesamt wurden in diesem Zeitraum auch zehn mutmaßliche Schleuser festgenommen und 114 offene Haftbefehle durchgesetzt, was die Entschlossenheit der Behörden unterstreicht, gegen grenzüberschreitende Kriminalität vorzugehen. Die Resonanz der Reisenden auf die Kontrollen scheint überwiegend positiv zu sein, was darauf hindeutet, dass viele Verständnis für die Maßnahmen haben.
Vorfälle an der deutsch-niederländischen Grenze
Ein bemerkenswerter Vorfall ereignete sich am Montag, als drei Drogenschmuggler versuchten, sich den Kontrollen an der deutsch-niederländischen Grenze zu entziehen. Sie wurden von den Beamten nach einer kurzen Verfolgungsjagd gestoppt. Es stellte sich heraus, dass sie Haschisch im Kofferraum transportierten, ein klarer Hinweis auf die Herausforderungen, die die Polizei bei der Bekämpfung von Drogenkriminalität hat.
Die neue Regelung, die auf Anweisung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ab dem 16. September für alle deutschen Landgrenzen gilt, zielt darauf ab, die Sicherheit im Zuge der Zunahme der Migration zu erhöhen. Traditionell sind Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht üblich, doch aufgrund der aktuellen Entwicklungen wurden sie an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz Mitte Oktober bereits eingeführt, während an der deutsch-österreichischen Grenze die Kontrollen seit 2015 bestehen.
Die aktuellen Grenzkontrollen an den Grenzen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien haben nach bestätigten Angaben der Bundespolizei in Rheinland-Pfalz und im Saarland bis jetzt keine nennenswerten Probleme verursacht. Die Kontrollen, so ein Sprecher der Bundespolizei in Trier, seien notwendig gewesen, um Fälle unerlaubter Einreisen, Drogenfunde und Verstöße gegen das Waffenrecht zu ahnden. Bei den Kontrollen sind bereits zahlreiche Haftbefehle vollstreckt worden.
Am Autobahnübergang 64 nach Luxemburg kam es zwar zu Wartezeiten, doch diese hielten sich mit maximal 20 bis 25 Minuten in Grenzen. Dies zeigt, dass die Maßnahmen zwar ernst genommen werden, jedoch die täglichen Abläufe für Reisende nicht übermäßig beeinträchtigt sind.
Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat die Effektivität der Kontrollen betont. Er hebt hervor, dass die Anzahl der Feststellungen seit der Einführung der Kontrollen stark angestiegen ist. Für eine erfolgreiche Bekämpfung der Schleuserkriminalität ist jedoch auch eine intensive internationale Zusammenarbeit notwendig, insbesondere durch die Bundespolizei, die in diesem Bereich sehr aktiv ist. Im vergangenen Jahr wurden etwa 4.000 Tatverdächtige erfasst, was einem Anstieg von rund einem Viertel im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Insgesamt zeigt die aktuelle Situation, dass die deutschen Behörden entschlossen agieren, um die Herausforderungen im Bereich der Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität zu bewältigen. Die Maßnahmen könnten auch als Präventivschritt gegen die zunehmenden Probleme an den Grenzen angesehen werden, die durch die anhaltenden globalen Krisen verstärkt werden.
