Am Freitag, dem Tag der Abreise von US-Präsident Joe Biden, versammelten sich Hunderte Menschen in Berlin-Mitte auf dem Alexanderplatz, um gegen die Politik des amerikanischen Staates und insbesondere gegen Biden zu protestieren. Unter dem Motto „Joe Biden is not welcome!“ war die Demonstration vor allem eine pro-palästinensische Veranstaltung, die den Krieg im Nahen Osten und die Unterstützungsposition der USA für Israel anprangerte. Die Stimmung war angespannt, da die Redner unter anderem Betroffene zu Wort kommen ließen, die darauf hinwiesen, dass die „Hände Biddens mit dem Blut der Palästinenser befleckt seien“. Laut ersten Schätzungen der Polizei waren um die 500 Menschen anwesend, viele von ihnen trugen Palästinensertücher als Ausdruck ihrer Solidarität.
Im Verlauf der Demo kam es zu mehreren Festnahmen, da an verschiedenen Punkten verbotene Parolen skandiert wurden. Ein Reporter der Berliner Zeitung berichtete, dass die Organisatoren immer wieder über Lautsprecher an die Teilnehmer appellierten, solche Äußerungen zu unterlassen. Der Demonstrationszug hatte eine festgelegte Route, die von der Dircksenstraße über mehrere Straßen bis zum Alexanderufer führen sollte, jedoch wurde dieser mehrfach gestoppt.
Gegendemonstration aus Israel-Sicht
Die pro-palästinensische Demonstration lief unterdessen auf eine pro-israelische Gegenbewegung zu, die sich nahe des U-Bahnhofs Museumsinsel formierte. Etwa 20 Menschen mit israelischen Flaggen hielten dort Parolen, die eine direkte Kritik an Israel und seiner Politik enthielten, beispielsweise „Fuck Israel“. Diese Gegenproteste führten dazu, dass die Polizei beide Versammlungen strikt voneinander getrennt hielt. Trotz der massiven Polizeipräsenz war es für den „Joe Biden is not welcome!“-Demozug schwierig, sich rasch fortzubewegen. Schließlich wurde am frühen Abend, kurz vor 20 Uhr, der Protest an einem vorher angemeldeten Zielort für beendet erklärt. Die Organisatoren forderten die Teilnehmer auf, sich nach Hause zu begeben, was jedoch nicht ohne weitere Festnahmen ablief.
In einer Zeit, in der die Konflikte im Nahen Osten wieder stark in den Fokus der Öffentlichkeit geraten, zeigt dieser Protest die Spannungen und Polarisierungen, die in ganz Europa existieren, vor allem in Bezug auf den Israel-Palästina-Konflikt. Während die Teilnehmer ihre Stimme gegen Biden und die US-amerikanische Außenpolitik erhoben, drückten die Gegendemonstranten ihre Unterstützung für Israel aus. Solche Zusammenstöße zwischen unterschiedlichen politischen Ansichten werden in den kommenden Wochen und Monaten mit Sicherheit weiter zunehmen, insbesondere wenn weitere Entwicklungen im Nahen Osten eintreten.
Details zu diesem Vorfall sind noch spärlich, jedoch berichtet die Berliner Zeitung, dass die Polizei während der Proteste mehrfach eingreifen musste, um die Lage zu beruhigen und Sicherheitsrisiken zu minimieren. Die Demonstrationen verliefen unter scharfer Beobachtung der Ordnungshüter, die darauf vorbereitet waren, bei weiteren Eskalationen schnell zu handeln.
Details zur Meldung