Olaf Scholz und Robert Habeck haben auf ein Mega-Projekt gesetzt, doch jetzt droht der Traum in Schleswig-Holstein zu platzen! Die geplante Ansiedlung des schwedischen Batterie-Startups Northvolt sollte die Zukunft sein – mit über einer Milliarde Euro Unterstützung von Bund und Land. Sogar die staatseigene KfW-Bank legte 600 Millionen Euro als Kredit auf den Tisch, garniert mit 700 Millionen Euro an direkten Subventionen. Jetzt könnte der Himmel einstürzen, denn Mitte November stellte Northvolt in den USA den Insolvenzantrag.
Was bedeutet das? Für deutsche Steuerzahler wird es heftig, denn sie sichern den KfW-Kredit ab! Jetzt, wo Northvolt pleite ist, könnte der Kredit von 600 Millionen Euro plus 20 Millionen Euro Zinsen ein echter Alptraum werden. Der Bund und Schleswig-Holstein stehen jeweils mit 300 Millionen Euro in der Bürgschaft - das des Steuerzahlers guter Geld steckt im Schlamassel!
Finanzielle Schieflage und Politischer Zündstoff
In einem unplanmäßigen Antrag an den Haushaltsausschuss gab Finanzstaatssekretär Steffen Meyer am Montag bekannt, dass der Ausschuss 620 Millionen Euro locker machen soll. Der Grund? Die Forderung der KfW ist nach der Pleite „sofort fällig“. Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer: Laut einem Sprecher von Habeck besteht die Forderung weiter und nach Abschluss des Insolvenzverfahrens könnten Rückflüsse möglich sein. Aber wollen wir darauf hoffen?
Doch die Kritiker stehen bereits in den Startlöchern: CDU-Haushälter Andres Mattfeldt ist entsetzt über das Versagen von Habeck, „die Solidität des Unternehmens zu prüfen“. Vielleicht sei für den Bundeswirtschaftsminister der mediale Glanz wichtiger gewesen als das nüchterne Rechnen. Aus Sicht der FDP ist es ein weiteres Beispiel dafür, dass der Staat als Investor kläglich versagt – und am Ende der Steuerzahler die Rechnung zahlt. Purer politischer Sprengstoff mitten in Berlin!
