In Berlin hat sich die Stimmung rund um den bevorstehenden Jahrestag des verheerenden Hamas-Massakers in Israel und den damit verbundenen Gaza-Krieg aufgeheizt. Hunderte Menschen haben sich am Wochenende zu Kundgebungen und Demonstrationen versammelt, um auf die Geschehnisse und die anhaltenden Konflikte aufmerksam zu machen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot von nahezu 500 Beamten präsent und bereitet sich auf weitere Versammlungen vor, die auch für den Sonntag geplant sind.
Die Proteste sind nicht nur auf Berlin beschränkt; auch in anderen Städten Deutschland sind ähnliche Demonstrationen angekündigt. In Hamburg beispielsweise versammelten sich zahlreiche Demonstranten, die friedlich gegen den Krieg in Gaza protestierten. Speziell die Hauptstadt steht jedoch im Fokus, da hier eine höhere Teilnehmerzahl und Intensität der Proteste erwartet wird.
Proteste in Tempelhof
Am Platz der Luftbrücke in Tempelhof kamen Hunderte zu einer propalästinensischen Demonstration zusammen, die unter dem Motto «Ein Jahr Genozid – und die Welt schaut zu. Gegen Polizeigewalt» firmierte. Die Polizei schätzte die Teilnahme zu Beginn auf rund 500 Personen, wobei weitere Teilnehmer erwartet wurden. Die Demonstranten planten, von Tempelhof durch Kreuzberg zum Brandenburger Tor zuziehen.
Die Versammlung war geprägt von deutlich sichtbaren Palästina-Flaggen und Plakaten mit Aufschriften wie «Free Palestine» und dem provokanten Slogan «Stop Israels Blood Genoicide». In den Reden wurde scharf gegen deutsche Waffenlieferungen nach Israel polemisiert, und der Ton war teils aggressiv. Zudem wurden Bilder von Polizeiaktionen von einigen Demonstranten gezeigt, um Polizeigewalt anzuprangern.
Kontraste bei den Kundgebungen
In der Mitte Berlins fand parallel eine proisraelische Kundgebung statt, die vor der Humboldt-Universität ihren Anfang nahm. Hier versammelten sich schätzungsweise 650 Teilnehmer, von denen viele israelische Fahnen schwenkten. Ein Banner trug die Aufschrift «Gegen die antisemitische Internationale». Mitglieder der Antifa-Bewegung waren ebenfalls anwesend, mit dem Slogan «reclaim antifa. emanzipation statt antisemitismus» auf ihren Plakaten.
Die Kundgebung verlief weitgehend störungsfrei, obwohl eine kleine Gruppe versuchte, sich in den laufenden Protest einzuschmiegen. Die Polizei hat schnell eingegriffen und sichergestellt, dass keine größeren Zwischenfälle entstanden sind.
Der Jahrestag erinnert an die Ereignisse vom 7. Oktober 2023, als Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen mehr als 1.200 Menschen in Israel ums Leben brachten und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppten. In der Folge des Konflikts, der zur Eskalation des Gaza-Kriegs führte, sind laut Angaben von der durch die Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher rund 42.000 Palästinenser ums Leben gekommen, davon ein erheblicher Teil Kinder und Jugendliche.
Zu den Demonstrationen in Berlin kam es auch zu rassistischen und israelfeindlichen Ausrufen. Die Polizei musste bei einer Veranstaltung am Alexanderplatz einschreiten, als mindestens zehn Personen vorübergehend festgenommen wurden, darunter ein Mann, der Papierfahnen des Staates Israel zerriss. Zudem gab es bei der Versammlung «Stoppt den Krieg», die etwa 100 Teilnehmer anzog, wiederholt israelfeindliche Parolen.
Die Sicherheitskräfte sind aufgrund dieser angespannten Lage mit etwa 400 Beamten vor Ort gewesen. Die Ermittlungen richten sich unter anderem gegen mutmaßliche Beleidigungen sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zudem wird gegen die Mutter eines elfjährigen Kindes ermittelt, die ihren Sohn bei der Kundgebung Reden halten ließ, was auf eine Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht hindeutet.
Die Gewerkschaft der Polizei hat angekündigt, dass die Lage in der Hauptstadt «dynamisch» bleiben wird. Für den Jahrestag selbst, der am Montag begangen wird, ist mit rund 2.000 Polizeibeamten zu rechnen, um die geplanten Gedenkveranstaltungen und Proteste zu überwachen. Innensenatorin Iris Spranger hat eine harte Linie gegen antisemitische Äußerungen angekündigt und betont, dass alle Straftaten mit aller Konsequenz verfolgt werden.
