In Berlin fand am 10. Oktober 2024 eine wichtige Konferenz zum Welttag gegen die Todesstrafe statt, die ein eindringliches Zeichen gegen die zunehmenden Hinrichtungen im Iran setzte. Mit dem Titel „Iran: Ende der Hinrichtungen, Aufruf zur Rechenschaftspflicht für Gräueltaten“ wurde eine Vielzahl von Menschenrechtsaktivisten, ehemaligen politischen Führern und Experten eingeladen, um über die kritische Menschenrechtslage im Iran zu diskutieren. Die Konferenz versammelte zahlreiche prominente Stimmen, die sich stark gegen die Gewalt und Unterdrückung im Land aussprachen.
Zu den Rednern gehörten angesehene Persönlichkeiten wie Prof. Dr. Rita Süssmuth, die ehemalige Präsidentin des Bundestages, und der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze. Sie betonten die Notwendigkeit, das iranische Regime zur Verantwortung zu ziehen und die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen zu thematisieren. Prof. Süssmuth äußerte Besorgnis über das Schicksal politischer Gefangener und appellierte an die internationale Gemeinschaft, für die Menschenrechte im Iran einzutreten.
Internationale Unterstützung gegen die Hinrichtungen
Die Konferenz brachte auch eine beeindruckende Anzahl von Unterstützern zusammen: Mehr als 1.500 prominente Persönlichkeiten aus 78 Ländern unterzeichneten eine Erklärung zur Unterstützung der Kampagne „Nein zur Hinrichtung“ im Iran. Organisiert von iranischen Gemeinschaften in Europa, erhielt die Initiative Rückhalt von mehr als 450 Parlamentsmitgliedern sowie 34 politischen Führungspersönlichkeiten, einschließlich ehemaliger Staatsoberhäupter. Diese Kampagne wurde initiiert, um den Anstieg der Hinrichtungen im Iran anzuprangern und den politischen Gefangenen, die gegen diese Gräueltaten Widerstand leisten, zu gedenken.
Während die Konferenz fortschritt, erhielt Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI), über Video-Schaltung eine breite Plattform. Sie würdigte die Menschen, die unter dem Regime der Mullahs ihr Leben verloren haben, und forderte gleichzeitig die internationale Gemeinschaft auf, für ein Ende der Hinrichtungen einzutreten. Rajavi stellte die kritische Frage, warum die Welt, die den Welttag gegen die Todesstrafe geschaffen hat, weiterhin die Gräueltaten im Iran toleriert. Sie betonte die Dringlichkeit einer weltweiten Mobilisierung gegen den Terror und die Unterdrückung, die das iranische Regime weltweit verbreitet.
Der Blick auf die alarmierenden Statistiken von Amnesty International bestätigte die ernsten Vorwürfe: Im Jahr 2023 entfielen 74% aller verzeichneten Hinrichtungen weltweit auf den Iran. Dies erhöht die Besorgnis über die strategische Nutzung von Hinrichtungen als Mittel zur Einschüchterung und Unterdrückung kritischer Stimmen im Land und verstärkt die Dringlichkeit internationaler Maßnahmen gegen diese Menschenrechtsverletzungen.
Besonders kritisiert wurde seitens der Redner die Rolle des iranischen Regimes im Nahen Osten, das durch die Unterstützung radikaler Gruppen und die Eskalation von Konflikten vom eigenen innenpolitischen Aufstand ablenken wolle. Thomas Lutze stellte fest, dass die gewaltsamen Konflikte in der Region eng mit den Handlungen des iranischen Regimes verknüpft sind. Diese Verbindung zwischen internen und externen Konflikten wurde in den Ausführungen aller beteiligten Redner immer wieder hervorgehoben.
Dr. Hans-Ulrich Seidt, ehemaliger Botschafter, forderte die Einstufung der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als terroristische Organisation. Er warnte davor, dass eine fortgesetzte Politik der Beschwichtigung gegenüber dem klerikalen Regime nicht zielführend ist. Superintendant Thomas Harms wies darauf hin, dass die Menschenrechtsverletzungen im Iran schon lange andauern und forderte ein stärkeres Engagement für ein freies Iran.
Die Konferenz diente nicht nur der Sensibilisierung für die aktuelle Lage im Iran, sondern bot auch eine Plattform, die internationalen Akteure zusammenbrachte, um sich in der Sache zu vereinen und die dringenden Forderungen nach einem Ende der Todesstrafe und der Verantwortung des Regimes zu unterstützen. Die Diskussionen waren geprägt von der Überzeugung, dass ohne grundlegende Veränderungen Frieden und Stabilität in der Region unerreichbar bleiben werden.
Hinter den Kulissen besteht die Hoffnung, dass der anhaltende Druck der internationalen Gemeinschaft, unterstützt durch die Stimmen von Widerstandsbewegungen, einem Wandel im Iran den Weg ebnen könnte. Der Aufruf zur Solidarität mit den Opfern im Iran bleibe eine essentielle Aufgabe für Menschenrechtsaktivisten weltweit, die das Unrecht nicht länger hinnehmen wollen. Für weitere Informationen, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.presseportal.de.
