Eine bemerkenswerte Veranstaltung steht bevor: Am Sonntag werden die 193 UN-Mitgliedsstaaten unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz in New York einen Reformplan verabschieden. Dieser Zukunftsgipfel, der um 14:30 Uhr (Ortszeit 8:30 Uhr) beginnt, folgt auf monatelange intensive Verhandlungen, mit der Hoffnung, dass selbst Russland trotz möglicher Blockade zustimmt.
Unter dem Titel Zukunftspakt, der unter der Federführung Deutschlands und Namibias entstanden ist, verfolgt der Reformplan das Ziel, die Vereinten Nationen und internationale Organisationen handlungsfähiger zu machen. Der UN-Generalsekretär António Guterres hatte sich für weitreichende Reformen ausgesprochen, um in Anbetracht globaler Krisen und Konflikte eine gerechtere Welt zu schaffen.
Ansprache und feierlicher Rahmen
Zu Beginn des Gipfels werden Kanzler Scholz, der UN-Generalsekretär und der namibische Präsident Nangolo Mbumba Reden halten. Um dem Event einen festlichen Charakter zu verleihen, wird die gefeierte Sängerin Renée Fleming, die bereits fünf Grammys gewonnen hat, die Veranstaltung im großen Saal der UN-Vollversammlung musikalisch begleiten.
Die Verhandlungen zum Zukunftspakt waren kein Spaziergang. Der Plan umfasst wichtige Punkte wie eine Reform des UN-Sicherheitsrats und fordert eine Neugestaltung des internationalen Finanzsystems zugunsten des Globalen Südens. Auch ein Grundstein für die Regulierung von Künstlicher Intelligenz wird in dem Dokument gelegt, während gleichzeitig einem Wettrüsten im Weltraum entgegengewirkt wird. Diplomaten berichten jedoch, dass der finale Text hinter den hohen Erwartungen von Guterres zurückbleibt, insbesondere weil die einflussreichsten Vetomächte, wie die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich, nicht auf höchsten Regierungsniveau teilnehmen.
Russlands Rolle als Quertreiber
Einen zusätzlichen Komplikationsfaktor stellt Russland dar, das während der Verhandlungen als Hindernis betrachtet wurde. Vor der geplanten Annahme des Zukunftspakts beantragte Moskau die Hinzufügung eines Absatzes, der Teile der UN und das Abkommen selbst als überflüssig darstellen würde. Das diplomatische Umfeld hält es jedoch für unwahrscheinlich, dass Russland an dieser Forderung festhalten wird.
Scholz, der am Samstag in Manhattan eintraf, plant während seines Aufenthalts, Gespräche mit verschiedenen Staatsführern, darunter der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, zu führen. Dies ist bereits seine dritte Reise in die US-Metropole als Kanzler. Neben den offiziellen Terminen wird erwartet, dass Scholz auch kulturelle Veranstaltungen in New York besucht, darunter das Jüdische Museum und eine Ausstellung eines deutschen Künstlers im Museum of Modern Art (MoMA).
Ein besonderes Augenmerk wird darauf liegen, wie Scholz während dieser Zeit auf die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg reagiert, die für die SPD und ihn persönlich von Bedeutung sind. Die Ergebnisse der Wahl könnten Auswirkungen auf die politische Landschaft in Deutschland haben, insbesondere bei einem möglichen Wahlsieg der AfD. Scholz‘ Rede beim Zukunftsgipfel wird dabei nur wenige Stunden vor den ersten Hochrechnungen erfolgen.
Für das am Dienstag beginnende UN-Treffen, das als das größte diplomatische Ereignis der Welt gilt, wird Scholz nicht mehr in New York sein. Stattdessen wird die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock Deutschland vertreten, während wichtige Redner wie der US-Präsident Joe Biden und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf der Tagesordnung stehen.
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