Italien hat mit der umstrittenen Verlagerung von Migranten in Flüchtlingszentren in Albanien begonnen, was auf großes internationales Interesse stößt. Nachdem ständige Verzögerungen den Prozess gebremst hatten, wurde nun ein Marineschiff beauftragt, eine erste Gruppe von Migranten in die neu eingerichteten Lager zu bringen. Die Ankunft der ersten 16 Männer aus Ägypten und Bangladesch wird am Mittwoch erwartet, laut dem italienischen Innenministerium, das angibt, dass diese Migranten zuvor während ihres gefährlichen Überwegs über das zentrale Mittelmeer von italienischen Behörden aufgegriffen wurden.
Das Abkommen, das Italien und Albanien im letzten Jahr unterzeichnet haben, zielt darauf ab, Asylanträge exterritorial zu bearbeiten. Anders ausgedrückt, die italienischen Behörden möchten die Prüfung von Asylanträgen in einem Nicht-EU-Staat durchführen, um die eigene Asylpolitik zu entlasten. Italien plant, Anträge im Schnellverfahren zu prüfen, wobei negative Entscheidungen eine sofortige Rückführung der Antragsteller aus Albanien zur Folge haben werden.
Die Abläufe in den Lagern
Die neuen Lager befinden sich am Adria-Hafen Shengjin sowie im albanischen Ort Gjader. Der Betrieb der Lager hat am Freitag offiziell begonnen, obwohl die Eröffnung schon für Mai geplant war. Technische Probleme hatten diese Verzögerungen verursacht. Ein wichtiger Aspekt dieses Modells ist die Weiterleitung von Asylbewerbern, die aus Herkunftsländern kommen, die von den italienischen Behörden als sicher eingestuft werden. Vor der Überführung nach Albanien wird eine erste Überprüfung der Migranten an Bord des Schiffes vorgenommen.
Es gibt jedoch Ausnahmen; Frauen, Kinder, kranke Personen sowie Folteropfer sind von dieser Regelung ausgeschlossen. Die Diskussion über dieses Verfahren hat auch in der europäischen Gemeinschaft für Aufsehen gesorgt. Vor allem andere europäische Regierungen sehen sich den Entwicklungen in Italien genau an.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat erklärt, dass sie das italienische Modell als „interessant“ empfindet. Auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zeigt sich optimistisch, dass man aus den Erfahrungen, die Italien dort sammelt, praktische Lehren ziehen kann. Das gesamte Vorhaben zieht zunehmend die Aufmerksamkeit auf sich und steht im Kontext der breiteren Diskussion über Migration und Asyl in Europa, die sich seit Beginn der Migrationskrisen maßgeblich verändert hat.
In den nun eröffneten Lagern wird den Migranten nicht nur ein sicherer Platz geboten, sondern auch die Möglichkeit, ihre Asylanträge in einem neuen Rahmen zu stellen. Die italienischen Behörden sind bestrebt, den Druck auf die nationalen Systeme zu minimieren, was möglicherweise weitreichende Auswirkungen auf die Migrationspolitik in Europa haben könnte. Die vollständigen Details zu diesem Thema sind auf nordbayern.de nachzulesen.
