Leipzig (dpa) – Ein heißes Thema steht am Freitag auf der Tagesordnung der Ministerpräsidenten: Die Entscheidung über die Zukunft des Rundfunkbeitrags! Nach intensiven Diskussionen könnten die Chefs der Bundesländer endlich Klarheit schaffen. Doch die Fronten sind verhärtet! Während Sachsen-Anhalt und Bayern gegen eine Erhöhung sind und auf grundlegende Reformen pochen, fordern andere Bundesländer dringend eine Anhebung – Influenzationen und die Auswirkungen der Reformen spielen dabei eine große Rolle! Der aktuelle Beitrag von 18,36 Euro pro Monat für ARD, ZDF und Deutschlandradio könnte schon bald auf 18,94 Euro steigen.
Einheitsgespräch oder Verfassungsgericht?
Die neue Beitragsperiode startet am 1. Januar 2025, doch eine Einigung zur Beitragserhöhung scheint nahezu unmöglich! Bleiben die Länder uneinig, könnte die Entscheidung in den Händen des Bundesverfassungsgerichts landen – wie bereits 2021. Über die Expertenerempfehlung, die eine Erhöhung um 58 Cent vorschlägt, streiten die Länder. Diese Mehrbelastung steht auf der Kippe!
Doch nicht nur der Rundfunkbeitrag ist in der Schusslinie. Auch eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht zur Debatte! Die geplanten Veränderungen sollen Medienhäuser effizienter machen und Kosten senken. Maßnahmen wie die Streichung kleiner TV-Sender und eine Reduzierung der Radioprogramme der ARD sind im Gespräch. Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil beschrieb die Suche nach einer gemeinsamen Lösung als „echte Denksportaufgabe“. Drängt die Zeit? Die Vertreter kleiner Sender heben die Dringlichkeit von Finanzmitteln hervor. Die Spannung steigt, und die Uhr tickt!
