In einem dramatischen Einsatz haben Ermittler in Bayern am frühen Morgen zahlreiche Wohnungen durchsucht, um gegen die wachsende Welle des Antisemitismus vorzugehen. Die Durchsuchungen, die am 12. November stattfanden, richteten sich gegen 19 Beschuldigte – darunter sechs Frauen und 13 Männer im Alter von 16 bis 66 Jahren. Die Einsatzkräfte des Bayerischen Landeskriminalamts (LKA) sicherten Beweismittel wie Mobiltelefone und Laptops in München, Oberbayern, Schwaben, Niederbayern und Unterfranken.
Die Verdächtigen stehen im Verdacht, in sozialen Medien die Morde der Hamas zu bejubeln und antisemitische Hetze zu verbreiten. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat die Situation als „die schlimmste Welle von Antisemitismus seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs“ bezeichnet. Die Zahlen sprechen für sich: Im Jahr 2023 wurden bereits 370 antisemitische Straftaten in Bayern registriert, ein alarmierender Anstieg im Vergleich zu 272 im Vorjahr.
Koordinierte Aktion gegen Judenhass
Die Durchsuchungen sind Teil einer umfassenden Strategie, um antisemitische Straftaten rigoros zu bekämpfen. Innenminister Joachim Herrmann betont, dass jeder Hinweis auf solche Straftaten akribisch verfolgt wird, um jüdische Bürger zu schützen. Die Ermittlungen umfassen auch die Verwendung der umstrittenen Parole „From the river to the sea“, die als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angesehen wird. Bislang laufen in Bayern etwa ein Dutzend Verfahren zu diesem Thema.
Diese koordinierte Aktion, die unter der Aufsicht des Bundeskriminalamtes durchgeführt wurde, ist bereits die zweite ihrer Art in diesem Jahr. Die bayerischen Behörden zeigen damit, dass sie entschlossen sind, gegen jede Form von Antisemitismus vorzugehen und die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft zu gewährleisten.
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