In Iran hat die Ausführung von Todesurteilen in diesem Jahr alarmierende Ausmaße erreicht. Seit Anfang 2024 wurden bereits über 400 Menschen hingerichtet, darunter 15 Frauen. Diese besorgniserregende Zahl wurde am Montag, den 2. September, von Experten der Vereinten Nationen veröffentlicht. Die Fachleute, die im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates tätig sind, äußerten sich besonders kritisch über die drastische Zunahme der Hinrichtungen im letzten Monat, August.
Im August wurden mindestens 81 Menschen exekutiert, was nahezu einer Verdopplung der 45 Exekutionen im Juli entspricht. Dies ist ein Zeichen dafür, dass die Anwendung der Todesstrafe in Iran zunimmt, ungeachtet internationaler Normen. Die Experten stützen sich auf ihre eigene unabhängige Recherche, ohne jedoch genaue Quellen anzugeben.
Zunehmen der Exekutionen und internationale Besorgnis
Von den mehr als 400 Hinrichtungen in diesem Jahr betrafen rund 41 Personen Vergehen im Zusammenhang mit Drogen. Diese Zahl wirft Fragen auf, da der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, dem Iran angehört, die Anwendung der Todesstrafe nur für „die schwersten Verbrechen“, wie Mord, erlaubt. Der UN wird nachgesagt, wiederholt einen Moratorium auf Exekutionen gefordert zu haben, um letztendlich die Todesstrafe abzuschaffen.
Die Experten der UN haben festgestellt, dass die Zahl der Exekutionen wegen Drogenvergehen in Iran seit 2021 stark ansteigt, obwohl die Regierung versucht hat, Gesetze zu reformieren, um die Anwendung der Todesstrafe in solchen Fällen einzuschränken. Diese gesteigerte Tätigkeit könnte als staatlich gesteuertes Instrument der Einschüchterung betrachtet werden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die mögliche politische Motivation hinter den Exekutionen. Menschenrechtsaktivisten werfen dem iranischen Regime vor, die Todesstrafe als Druckmittel gegen die Protestbekämpfung zu nutzen, insbesondere seit dem Tod von Mahsa Amini, einer 22-jährigen Kurdin, die wegen eines Verstoßes gegen das strenge iranische Bekleidungsregime festgenommen wurde. Ihr tragischer Tod hat landesweite Proteste ausgelöst, und die Regierung sieht sich angesichts dieser Unruhen genötigt, härter durchzugreifen.
Ein erschreckendes Beispiel für die politischen Implikationen der Exekutionen ist der Fall von Reza Rasaei, einem kurdischen Demonstranten, der am 6. August in der Gefängnisanlage Dizel Abad hingerichtet wurde. Laut den Berichten wurden seine Geständnisse unter Folter erlangt, und die Vorwürfe, er habe einen Angehörigen der Revolutionsgarden getötet, wurden von Mitangeklagten später widerrufen. Dennoch bestätigte das oberste iranische Gericht seine Todesstrafe. Diese Vorfälle werfen ernsthafte Fragen zur Fairness und Transparenz der Rechtsprechung in Iran auf.
– NAG
