Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) steht in diesem Jahr im Zeichen ernster Herausforderungen für Europa und die transatlantischen Beziehungen. Gastgeber Wolfgang Ischinger hat die Konferenz mit einem humorvollen Kommentar eröffnet, in dem er auf die Bedeutung der aktuellen geopolitischen Lage einging. „Was vor einigen Wochen in Davos passiert ist, muss ja nicht unbedingt in Davos bleiben“, bemerkt Ischinger und sorgt damit für Schmunzeln im Saal. Besonders ins Auge fiel jedoch seine Entscheidung, während der Konferenz eine auffällige Fliegerbrille von Ray-Ban zu tragen, was die Anwesenden auflockerte und für Lacher sorgte. Hintergrund dieser Anspielung ist eine Episode, in der der französische Präsident Emmanuel Macron wegen einer Augenerkrankung eine Sonnenbrille beim Wirtschaftsforum in Davos trug. oe24.at berichtet, dass noch nie in der über 60-jährigen Geschichte der MSC so viele fundamentale Herausforderungen und blutige Konflikte in Europa und weltweit zu verzeichnen waren.
Zur Sicherheitskonferenz werden mehr als tausend Teilnehmer aus aller Welt erwartet, darunter rund 60 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 100 Außen- und Verteidigungsminister. Angeführt wird die US-Delegation in diesem Jahr von Außenminister Marco Rubio, der die Rolle der Vereinigten Staaten in diesem turbulenten politischen Umfeld vertreten wird. Auch die aktuellen Spannungen zwischen den USA und Europa, insbesondere nach kontroversen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, stellen einen wichtigen Diskussionspunkt dar. Laut zdf.de ist der Ukraine-Krieg sowie die Krisen in den transatlantischen Beziehungen Hauptthemen der Konferenz.
Das transatlantische Verhältnis im Fokus
Kanzler Friedrich Merz, der die Eröffnungsrede hielt, betonte die Notwendigkeit für Europa, unabhängiger von den USA zu werden und die eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Merz möchte das Verhältnis zwischen Europa und den USA neu definieren und fordert dazu auf, dass Europa aktiver an der Wahrung seiner eigenen Interessen arbeitet. Französischer Präsident Emmanuel Macron wird ebenfalls eine Rede halten und eine „Kauf bei Europäern“-Initiative anregen. In diesem Zusammenhang ist auch die Rolle des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der nach München reist, von Bedeutung. zdf.de weist darauf hin, dass Europa gegenwärtig an den Verhandlungstisch über Frieden im Ukraine-Konflikt nicht beteiligt ist.
Die Konferenz findet in einem komplexen politischen Klima statt, gekennzeichnet von einem massiven Vertrauensverlust zwischen den transatlantischen Partnern. Der „Munich Security Report“ beschreibt dies als eine Phase der „Abrissbirnen-Politik“, die durch die US-Regierung unter Trump geprägt wurde. Ischinger plädiert eindringlich dafür, den Dialog zu suchen und Vertrauen unter den Partnern wiederherzustellen, wofür konkrete Entscheidungen der europäischen Führungsriege notwendig sind. In den Diskussionen wird auch die nicht eingeladene AfD thematisiert, deren Vertreter dennoch an der Konferenz teilnehmen werden, was zu kritischen Reaktionen von anderen politischen Akteuren führt. faz.net berichtet, dass es darum geht, ein Kerneuropa zu formen, das in kritischen Fragen eine Vorreiterrolle einnimmt und das Augenmerk auf die aktuellen Krisen legt.