In einem weitreichenden Urteil hat das Landgericht München entschieden, dass der Netzwerk-Ausrüster Nokia in seinem Patentstreit gegen Amazon gewonnen hat. Dies könnte für den technischen Giganten aus Finnland bedeutende Folgen haben, denn Nokia könnte den Verkauf bestimmter Modelle des beliebten Fire TV-Geräts von Amazon einstellen. Der Fall fand erstmals Beachtung durch das spezielle Blog IPfray, das sich mit Patentrechtsstreitigkeiten beschäftigt, und wurde mittlerweile auch von Amazon bestätigt.
Die Streitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen beziehen sich auf technische Details in den Kompressionsverfahren H.264 und H.265, die für das Videostreaming von entscheidender Bedeutung sind. Diese Verfahren wurden von Nokia in der Vergangenheit durch Patente geschützt, was den Konzern in die Lage versetzt, Lizenzgebühren für deren Nutzung zu verlangen. Besonders umstritten ist die Höhe dieser Gebühren, da Nokia in der Branche immer wieder in rechtliche Auseinandersetzungen verwickelt ist, wobei die Gerichte in München und Mannheim häufig zugunsten der Patentinhaber entscheiden.
Rechtliche Auswirkungen und weitere Schritte
Ein automatischer Verkaufsstopp für Fire-TV-Player in Deutschland wird jedoch nur dann in Kraft treten, wenn Nokia seinen Unterlassungsanspruch aktiv verfolgt. Um dies zu realisieren, muss das Unternehmen jedoch eine hohe Sicherheitsleistung hinterlegen, da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.
Amazon reagierte umgehend auf das Urteil und äußerte scharfe Kritik. „Wir halten die Entscheidung des Landgerichts für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird“, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Er stellte zudem klar, dass das Urteil keinen Einfluss auf bestehende Kundenbeziehungen haben werde und dass weiterhin eine große Auswahl an Fire-TV-Geräten auf Amazon.de erhältlich sein wird.
Das Unternehmen betonte außerdem seine Bereitschaft, einen fairen Preis für die Patentlizenzen zu zahlen. „Wir haben mit verschiedenen Firmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Allerdings verlangt Nokia mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt“, fuhr der Sprecher fort und bedauerte, dass Nokia versuche, die Auswahl für die Kunden einzuschränken.
Die Reaktionen auf das Urteil beinhalten auch das Schweigen von Nokia, das bisher keine Stellungnahme zu den jüngsten Entwicklungen abgegeben hat. Die rechtlichen Konsequenzen und nächsten Schritte beider Unternehmen bleiben daher abzuwarten.
Für Unternehmen wie Nokia, die sich auf ihre Patentportfolios stützen, könnten solche Urteile einen erheblichen finanziellen Einfluss haben, der sich nicht nur auf ihre eigenen Umsätze auswirkt, sondern auch auf die gesamte Branche. Die Debatten über Lizenzhöhen und die Frage, wie viel Unternehmen bereit sind zu zahlen, um Zugang zu benötigter Technologie zu erhalten, werden mit diesem Urteil neu entfacht.
