In einer überraschenden Wende hat ein Richter des brasilianischen Obersten Gerichtshofs die Social-Media-Plattform X, ehemals Twitter, während eines intensiven Konflikts mit dem amerikanischen Milliardär Elon Musk für 24 Stunden blockiert. Dieses Verbot stellt den jüngsten Schritt in einem bereits bestehenden Streit zwischen Richter Alexandre de Moraes und Musk dar, der die Plattform wegen der Verbreitung von Desinformation an den Pranger stellt.
Die Situation eskalierte, nachdem Moraes der Plattform am Mittwoch eine Frist von 24 Stunden gesetzt hatte, um einen rechtlichen Vertreter in Brasilien zu benennen. Andernfalls würde eine Blockade verhängt. X, das etwa 22 Millionen aktive Nutzer in Brasilien hat, ignorierte diese Aufforderung, was zur sofortigen „vollständigen und umfassenden“ Stilllegung des Dienstes in Brasilien führte. Der Richter forderte die nationale Telekommunikationsbehörde Anatel auf, die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Blockade innerhalb eines Tages durchzusetzen, was kurz darauf auch geschah.
Die Hintergründe der Entscheidung
Die unmittelbare Reaktion von Anatel bestand darin, Maßnahmen zu ergreifen, um die Blockierung von X durchzusetzen. Die Entscheidung Messiats wurde innerhalb kurzer Zeit unterstützt, indem den großen Technologiefirmen wie Google und Apple Anordnungen erteilt wurden, „technologische Hindernisse zu schaffen, um die Nutzung“ von X zu verhindern. Außerdem wurden tägliche Strafen von 50.000 Reais (circa 8000 Euro) gegen Personen angedroht, die versuchen, die Blockade mithilfe von Virtual Private Networks (VPN) zu umgehen.
Als direkte Folge dieser Maßnahmen verzeichnete die Konkurrenzplattform Bluesky einen bemerkenswerten Anstieg von Nutzern in Brasilien, was auf den bestehenden Unmut gegen die Maßnahmen und die Suche nach Alternativen hinweist. Die Sperrung von X wird aufrechterhalten, bis die Plattform den rechtlichen Anforderungen nachkommt, die verhängten Geldbußen begleicht und einen gesetzlichen Vertreter ernennt.
Alexandre de Moraes und seine Position
Der brasilianische Richter Alexandre de Moraes ist eine kontroverse Figur in der brasilianischen Justizlandschaft. Er hat die vermeintlichen Versuche von X, sich dem brasilianischen Recht zu entziehen, scharf verurteilt und argumentiert, dass dies zu einem Klima von Straflosigkeit und Anarchie im Internet führen könnte, insbesondere im Vorfeld der Kommunalwahlen 2024. Moraes, der auch Präsident des Wahlgerichts ist, steht seit Jahren an der Front im Kampf gegen Desinformation und hat in der Vergangenheit gegen mehrere einflussreiche Persönlichkeiten aus ultra-konservativen Bewegungen vorgegangen, indem er deren Konten aufgrund der Verbreitung falscher Informationen gesperrt hat.
Ein weiteres Beispiel für seine strenge Haltung ist die Untersuchung, die er im April gegen Musk einleitete, nachdem dieser beschuldigt wurde, in Brasilien gerichtlich gesperrte Konten reaktiviert zu haben. Moraes war ebenfalls dafür verantwortlich, die Konten von Starlink zu blockieren, einem von Musk betriebenen Satelliteninternetdienst, um ausstehende Geldstrafen von X einzutreiben.
Trotz seiner erklärten Verantwortung im Namen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit gibt es in der brasilianischen Gesellschaft unterschiedliche Meinungen über seine Praktiken. Einige Kritiker werfen ihm vor, die Freiheit der Meinungsäußerung zu verletzen und seine Macht zu missbrauchen. Unterstützer sehen ihn hingegen als unermüdlichen Verteidiger gegen die politischen Angriffe von Jair Bolsonaro und seinen Anhängern auf die Institutionen des Landes.
Elon Musk hat seinerseits vehement gegen die Entscheidungen des Richters protestiert und in seinen Kommentaren darauf hingewiesen, dass die Freiheit der Meinungsäußerung das Fundament einer demokratischen Gesellschaft darstellt. In einer Serie von Äußerungen nannte er de Moraes einen „nicht gewählten Pseudo-Richter“, der aus politischen Gründen handelt und die Demokratie untergräbt. Musk hatte bereits am 17. August angekündigt, die Büros von X in Brasilien zu schließen, beschloss jedoch, den Dienst weiterhin anzubieten.
– NAG
