In Untermerzbach stand die Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend unter einem klaren Zeichen von Dringlichkeit. Bürgermeister Helmut Dietz (SPD) begrüßte die Anwesenden und stellte gleich zu Beginn fest: „Der Grund ist bekannt.“ Der Fokus der Sitzung lag sowohl auf der Beantragung von Fördermitteln für den Ausbau des Glasfasernetzes als auch auf den bevorstehenden Erhöhungen der Gebühren für Wasser und Abwasser. Die Gemeinde sieht sich somit mit Herausforderungen konfrontiert, die sowohl finanzielle als auch infrastrukturelle Aspekte betreffen.
Die Notwendigkeit eines zusätzlichen Sitzungstermins wurde durch die bevorstehenden Fristen für die Beantragung von Fördermitteln über die Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes verursacht. Bis zum 30. September müssen die entsprechenden Anträge eingereicht werden, um von der Förderquote von 90 Prozent zu profitieren. Dabei werden die Kosten für den Ausbau auf etwa 615.000 Euro geschätzt, um jedem der 87 bisher unerschlossenen Haushalte in der Gemeinde den Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen. Der Teamleiter Breitband von Reuther NetConsulting, Markus Will, erläuterte die Situation den Ratsmitgliedern, die bereits in einer vorherigen Sitzung zugestimmt hatten, den Ausbau im Rahmen eines sogenannten Betreibermodells zu realisieren.
Antrag auf Fördermittel
Die Entscheidung, das Netz selbst zu bauen und anschließend an einen Dienstleister zu verpachten, wird als strategischer Schritt betrachtet, um die Gemeinde in die Lage zu versetzen, die Kontrolle über ihre eigene Infrastruktur zu behalten, während gleichzeitig die Möglichkeit geschaffen wird, Einnahmen durch die Vergabe zu erzielen. Der Eigenanteil der Gemeinde beläuft sich auf rund 55.990 Euro, was nach den bisherigen Kalkulationen eine tragbare Lösung darstellt. Die Ratsmitglieder zeigten sich einstimmig einig, dass der Antrag ohne weitere Verzögerungen eingereicht werden muss, um die gewünschten Fördermittel zu sichern.
Das Augenmerk verlagerte sich jedoch bald auf die Gebührenordnung, die neben den Trinkwassergebühren auch die Kosten für die Abwasserentsorgung betrifft. Hierbei wurde eine grundlegende Neuerung beschlossen: Ab 2025 wird eine Grundgebühr für die Abwasserentsorgung eingeführt, die es in Untermerzbach bislang nicht gab. Diese Gebühr wird abhängig von der Durchflussmenge der Zähler unterschiedlich ausfallen. Für die überwiegende Mehrzahl der Haushalte, die Zähler mit einer Durchflussmenge von bis zu fünf Kubikmetern pro Stunde nutzen, beträgt die jährliche Grundgebühr 72 Euro.
Neue Gebührenstruktur
Für größere Verbraucher, die über eine Durchflussmenge von fünf bis zehn Kubikmetern pro Stunde verfügen, steigt die Grundgebühr auf 144 Euro, während bei noch größeren Zählern eine Gebühr von stolzen 2.016 Euro fällig wird. Zusätzlich wird die Verbrauchsgebühr für den Kanal von bisher 1,61 Euro pro Kubikmeter auf 2,69 Euro angehoben. Auch die Gebühr für das sogenannte Splitting wird erhöht. Diese neuen Regelungen wurden mit einer Gegenstimme von Robert Bohla (CSU) beschlossen, der eine höhere Grundgebühr und niedrigere Verbrauchsgebühren favorisierte. Bohla argumentierte, dass vor allem Großverbraucher nicht übermäßig belastet werden dürften, da die größten Kostenfaktoren in der Erschließung und den Betriebskosten lägen und nicht im individuellen Verbrauch.
Bürgermeister Dietz entgegnete Bohla, dass die Gebühren so „solidarisch umgelegt und gerechnet“ seien. Die Berechnungen hätten gezeigt, dass eine noch höhere Grundgebühr, wie von Bohla angeregt, nicht ratsam sei. Zudem stimmten die Räte auch überein, dass ähnliche Grundgebühren auch für die Wasserversorgung eingeführt werden, wobei die Verbrauchsgebühren hier ab 2025 auf 2,41 Euro pro Kubikmeter steigen. Diese Erhöhungen stellen eine finanzielle Umstellung für viele Bürger dar und werfen Fragen über die zukünftige Verwaltung kommunaler Finanzen auf.
Zusätzlich wurden während der Sitzung auch diverse technische Fortschritte besprochen, unter anderem eine neue Zweckvereinbarung bezüglich der e-Vergabe-Plattform mit dem Landratsamt Haßberge. Diese soll ab 2025 über eine Firma aus Würzburg betrieben werden. Ein weiterer wichtiger Punkt war die Umstellung der Alarmierungssysteme für die Feuerwehrhäuser, für die bereits ein Auftrag in Höhe von 6.412,59 Euro vergeben wurde.
– NAG
