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Freie Wähler im Aufruhr: Streit um Fraktionsstatus in Rheinland-Pfalz!

Stand: 16.11.2024 05:00 Uhr

Drama in Rheinland-Pfalz! Die Freien Wähler treffen sich am Samstag in Geiselwind, Bayern, zu ihrem Bundesparteitag, und das Zerwürfnis in Rheinland-Pfalz steht ganz oben auf der Agenda. Fünf Kreisverbände aus Koblenz, Mayen-Koblenz, Birkenfeld, Bad Kreuznach und Mainz haben einen brisanten Antrag eingereicht. Sie fordern, dass der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger und der Bundesgeneralsekretär Gregor Voth die sechs Landtags-Abgeordneten der Freien Wähler zu einem Schlichtungsgespräch einladen. Ziel? Die Wiederherstellung der Fraktion!

Eine Fraktion hat mehr Rechte und mehr Geld

Der Streit hat seine Wurzeln im Chaos vom Anfang Oktober, als zwei Abgeordnete aufgrund interner Konflikte aus der Fraktion austraten. Aktuell haben die Freien Wähler im Landtag nur den Status einer Gruppe, was bedeutet, dass sie jährlich rund 600.000 Euro weniger für ihre Parlamentsarbeit erhalten. Zudem müssen sie mit weniger Redezeit im Landtag auskommen. Eine Einigung könnte ihnen den Fraktionsstatus zurückbringen – und damit auch das Geld und die Rechte, die sie dringend benötigen!

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Streit und Petry stellen sich zur Wiederwahl

Doch das ist nicht alles! Auf dem Parteitag wird Aiwanger als Spitzenkandidat für die bevorstehende Bundestagswahl nominiert. Zudem stehen Neuwahlen des Vorstands an. Der Landesverband Rheinland-Pfalz hat mit Joachim Streit und Manfred Petry zwei Stellvertretende Vorsitzende, die sich zur Wiederwahl stellen. Auch die Landtagsabgeordnete Lisa-Marie Jeckel bewirbt sich um das Amt der jugendpolitischen Sprecherin im Bundesvorstand. Ein spannender Tag für die Freien Wähler steht bevor!


Details zur Meldung
Genauer Ort bekannt?
Geiselwind, Bayern, Deutschland
Quelle
tagesschau.de

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