Die finanziellen Herausforderungen in den deutschen Kommunen spitzen sich zu. Dies wurde kürzlich bei einem Treffen der Oberbürgermeister der 29 Großen Kreisstädte in Nördlingen deutlich. Uwe Kirschstein, Oberbürgermeister von Forchheim, äußert, dass die Kommunalfinanzen „immer mehr in eine bedrohliche Schieflage“ geraten. Dieses alarmierende Fazit wird von den anderen Stadtchefs geteilt, die die beeindruckenden finanziellen Schwierigkeiten beleuchten.
Besonders auffällig ist das Ungleichgewicht zwischen stagnierenden Steuereinnahmen und ständig wachsenden Ausgaben, das vor allem die Großen Kreisstädte betrifft. Die Oberbürgermeister machten darauf aufmerksam, dass die Personalausgaben sowie die Sozialausgaben die kommunalen Haushalte erheblich belasten. Dies hat direkte Auswirkungen auf die Kreisumlage, die die Städte tragen müssen. Im Landkreis Forchheim etwa hat die Stadt Forchheim in den letzten Jahren die Hauptlast übernommen und ist damit der größte Zahler innerhalb des Landkreises.
Wichtige Investitionen in die städtische Infrastruktur, wie in Schulen und Kitas, stehen aufgrund fehlender finanzieller Mittel zur Debatte. Kirschstein weist vehement auf diese Problematik hin und warnte, dass einige Städte bereits die Grenzen ihrer Verschuldungsmöglichkeiten erreicht hätten. Dies führt dazu, dass langfristige Planungen gefährdet sind und sogar freiwillige kommunale Angebote auf den Prüfstand müssen.
Die Ausgangslage ist besonders problematisch, da die Stadt Forchheim durch die Situation im Unternehmen Siemens Healthineers in eine finanzielle Schieflage geraten ist. Kirschstein kündigte an, dass die Einnahmen der Stadt in Zukunft wahrscheinlich sinken werden, was die ohnehin angespannte Situation noch verschärfen könnte. In Anbetracht dieser Entwicklungen stimmte der Oberbürgermeister gegen ein teures Projekt des Landkreises, das den Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums vorsah.
Weitere Diskussionen zeigten die schwerfällige Aufstellung genehmigungsfähiger Haushalte für die kommenden Jahre auf. Die Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte geben sich pessimistisch und zeigen sich besorgt über die Perspektiven der kommunalen Finanzen in Bayern. Die dringende Notwendigkeit von Reformen und substantiellem Handeln wird immer deutlicher, um die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben zu schließen und die Städte auf einem stabilen finanziellen Kurs zu halten.
Die übergreifende Botschaft ist klar: Ohne entscheidende Maßnahmen zur Behebung der finanziellen Schieflage wird eine gesunde und zukunftsfähige Stadtentwicklung zunehmend gefährdet. Diese komplexe Materie verlangt nach drängenden Lösungen, um sowohl die Infrastruktur als auch die kommunale Selbstverwaltung zu sichern. Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf www.nn.de.
