In einem dramatischen Einsatz gegen den Antisemitismus haben Ermittler in Bayern am frühen Morgen des 12. November zahlreiche Wohnungen durchsucht. Die Razzia richtete sich gegen 19 Beschuldigte, darunter sechs Frauen und 13 Männer im Alter von 16 bis 66 Jahren. In Städten wie München, Erding und Lindau wurden Beweismittel wie Mobiltelefone und Laptops sichergestellt. Die Verdächtigen stehen im Verdacht, in sozialen Medien die Morde der Hamas bejubelt und gegen jüdische Personen gehetzt zu haben.
Antisemitismus auf dem Vormarsch
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) bezeichnete die aktuelle Situation als die „schlimmste Welle von Antisemitismus seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs“. Die Zahlen sprechen Bände: Im Jahr 2023 wurden bereits 370 antisemitische Straftaten in Bayern registriert, ein alarmierender Anstieg im Vergleich zu 272 im Vorjahr. Eisenreich warnte, dass Volksverhetzung in schweren Fällen mit Freiheitsstrafen geahndet werden kann.
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) betonte, dass der Freistaat mit aller Härte gegen Antisemitismus vorgeht. „Jüdinnen und Juden sollen sich in Bayern sicher und zu Hause fühlen“, erklärte Herrmann und kündigte an, dass Polizei und Justiz eng zusammenarbeiten, um antisemitische Hetze zu bekämpfen. Zudem wird jeder Hinweis auf Straftaten akribisch verfolgt. Besonders im Fokus stehen auch die umstrittenen Parolen wie „From the river to the sea“, deren Verwendung Ermittlungen nach sich ziehen kann.