München. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern fand kürzlich zentrale Beachtung im Wirtschaftsausschuss, wo Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) den aktuellen Stand präsentierte. Hierbei betonte er, dass bereits fast 93 Prozent der bayerischen Haushalte eine Internetgeschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) erreichen. Dies ist ein bemerkenswerter Fortschritt im Vergleich zu 2014, als lediglich 27 Prozent der Haushalte diese Geschwindigkeit erzielten. Nach Abschluss der aktuell laufenden Förderprogramme wird erwartet, dass 98 Prozent der Haushalte von der Glasfasertechnik profitieren werden. Auch im Bereich der Hochgeschwindigkeitsanschlüsse, die für die Nutzung von Gigabit-Internet erforderlich sind, hat sich die Situation erheblich verbessert.
Die vom Minister präsentierten positiven Zahlen werden jedoch nicht von allen Seiten geteilt. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) kritisierte, dass Bayern beim Ausbau des Glasfasernetzes bundesweit auf einem der hinteren Plätze liege. Laut Breko verfügen nur 34 Prozent der Haushalte in Bayern über einen Glasfaseranschluss, was unter dem Bundesdurchschnitt von 43 Prozent liegt. Dieser langsame Fortschritt wird auf die umfangreiche Förderung des Freistaats zurückgeführt, die zu langen Verfahren und damit zu Verzögerungen führt.
Kritik und Widerstand
Während Füracker energisch dem Vorwurf der langsamen Umsetzung widersprach, bezeichnete er die bayerische Förderpolitik als effizienten Motor des Ausbaus. Er betonte, dass die Mehrheit der Haushalte gigabitfähig sei und Glasfaser nicht zwingend notwendig sei, um dies zu erreichen. „Es existieren keine vergleichbaren Dynamiken in anderen Bundesländern“, stellte er fest. Hinsichtlich der Verantwortung der Telekommunikationsunternehmen wies er darauf hin, dass die Breko-Mitglieder optimale Bedingungen für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau hätten, diesen jedoch nicht in ausreichendem Maße umsetzten.
Füracker unterstrich auch die Bedeutung der finanziellen Unterstützung durch den Bund, da Bayern und seine Kommunen seit 2014 drei Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert haben, wobei er eine Rücknahme der jüngsten Kürzungen der Fördermittel anmahnte. „Die Reduzierung von drei Milliarden auf nur eine Milliarde jährlich könnte die Projekte ernsthaft gefährden“, warnt er. Ohne diese Mittel werde es zusätzlich schwierig, den Ausbau in ländlichen Gebieten voranzutreiben.
Kundenverhalten und Förderkriterien
Ein weiterer Punkt in Fürackers Ausführungen war das Nutzerverhalten. Trotz einer hohen Anzahl von gigabitfähigen Haushalten wählen nur etwa zehn Prozent dieser Haushalte auch die maximale Bandbreite. Diese Zurückhaltung bei der Buchung von schnellen Internetverbindungen wurde als wesentlicher Faktor genannt, der die Rentabilität der Investitionen der Netzbetreiber beeinträchtigt.
Die Diskussion um den Breitbandausbau wurde auch von den Grünen aufgegriffen, die anmahnten, dass kleinere Ortsteile in ländlichen Gebieten nicht vergessen werden dürften. Martin Stümpfig wies darauf hin, dass trotz der positiven Zahlen von 98 Prozent Anschlussquote, viele abgelegene Orte weiterhin unzureichend versorgt sind. Trotz dieser Bedenken gab es auch positive Rückmeldungen zur bayerischen Förderung, auch wenn die Kontinuität der Bundesförderung oft mangelhaft sei und daher häufig zu Unsicherheiten führe.
Florian Köhler von der AfD und andere Abgeordnete forderten ebenfalls eine Reduzierung der Bürokratie im Zusammenhang mit den Förderprogrammen. Füracker selbst stellte klar, dass unterschiedliche Auffassungen über die Umsetzung des Projekts innerhalb der kommunalen Strukturen bestehen. Ein effektiver Ausbau des Behördennetzes wäre zudem notwendig, um die Digitalisierung der Verwaltungen voranzutreiben.
Insgesamt zeigt die Sitzung des Wirtschaftsausschusses, dass zwar Fortschritte beim Breitbandausbau erzielt werden, die Herausforderungen jedoch vielfältig bleiben. Vor allem die Anstrengungen, einen flächendeckenden und schnellen Internetzugang zu gewährleisten, scheinen ohne weitere Unterstützungsressourcen und ein Umdenken bei den Nutzern noch unzureichend. Füracker und die Abgeordneten sind sich der Dringlichkeit der Situation bewusst, während gleichzeitig die Verantwortung unterschiedlicher Akteure im Blick bleibt.
Für mehr Informationen zur umfassenden Situation können Interessierte den Artikel auf www.bayern.landtag.de nachlesen.
