Augsburg/München – Inmitten explosiver Vorwürfe über Häftlingsmisshandlungen in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen meldet sich Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) zu Wort. Er betont unmissverständlich: „Die Menschenwürde ist unantastbar, auch im Justizvollzug.“ Diese klare Ansage kommt nicht von ungefähr, denn die schweren Anschuldigungen über Übergriffe und sogar Folter werfen einen dunklen Schatten auf die Integrität der Justiz. Eisenreich stellt klar: „JVAs sind keine rechtsfreien Räume.“
Die brisanten Vorwürfe haben das Vertrauen der Bürger in die rechtsstaatlichen Institutionen erschüttert. „Recht und Gesetz gelten für alle. Ausnahmslos für alle. Niemand steht über dem Gesetz“, so der Minister. In Justizvollzugsanstalten sitzen Menschen, die Straftaten begangen oder gegen die ein dringender Tatverdacht besteht. Doch das ändert nichts an der Tatsache, dass auch diese Menschen Rechte haben. „Straftaten im Justizdienst sind deshalb inakzeptabel“, erklärt Eisenreich und macht damit deutlich, dass die Justiz nicht über dem Gesetz steht.
Klare Konsequenzen gefordert
„Dass ich als Justizminister jemals klarstellen muss, dass Straftaten im Justizdienst nicht akzeptabel sind, hätte ich selbst nicht gedacht“, äußert sich Eisenreich besorgt. Doch er versichert: „Wenn Straftaten im Amt begangen werden, werden diese mit aller Konsequenz strafrechtlich verfolgt und mit aller Konsequenz dienstrechtlich belangt.“ Die Aussage des Ministers ist ein starkes Signal, dass die bayerische Justiz bereit ist, gegen Missstände vorzugehen und die Rechte der Häftlinge zu schützen.