In einer schockierenden Wendung der Ereignisse hat Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) auf die besorgniserregenden Vorwürfe von Häftlingsmisshandlungen in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen reagiert. „Die Menschenwürde ist unantastbar, auch im Justizvollzug“, betonte er eindringlich in München und stellte klar: „JVAs sind keine rechtsfreien Räume.“ Diese Aussagen kommen zu einem kritischen Zeitpunkt, da Berichte über Übergriffe und sogar Folter das Vertrauen in die rechtsstaatlichen Institutionen erschüttern.
Eisenreich ließ keinen Zweifel daran, dass das Gesetz für alle gilt: „Recht und Gesetz gelten für alle. Ausnahmslos für alle. Niemand steht über dem Gesetz.“ Er erinnerte daran, dass in Justizvollzugsanstalten Menschen untergebracht sind, die Straftaten begangen haben oder gegen die ein dringender Tatverdacht besteht. „Aber es sind Menschen. Straftaten im Justizdienst sind deshalb inakzeptabel.“ Die Schwere der Vorwürfe zwingt ihn dazu, eine klare Linie zu ziehen und die Unantastbarkeit der Menschenwürde zu verteidigen.
Klare Konsequenzen angedroht
In einer weiteren Stellungnahme äußerte Eisenreich, dass er nie gedacht hätte, als Justizminister solche klaren Worte zu Straftaten im Justizdienst formulieren zu müssen. „Sie alle können sich darauf verlassen: Wenn Straftaten im Amt begangen werden, werden diese mit aller Konsequenz strafrechtlich verfolgt und mit aller Konsequenz dienstrechtlich belangt.“ Die Entschlossenheit des Ministers, gegen Missstände vorzugehen, ist unmissverständlich und soll ein starkes Zeichen setzen, dass solche Vorfälle nicht toleriert werden.