Am Freitag trafen die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot überraschend in Damaskus ein, nur vier Wochen nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Bashar al-Assad. Die beiden Chefdiplomaten sind die ersten Vertreter großer westlicher Staaten, die die neue syrische Führung treffen. Ziel dieser Reise, die im Namen der EU unternommen wird, ist es, mit Vertretern der neu gebildeten Übergangsregierung Gespräche zu führen, darunter auch mit dem De-facto-Herrscher von Syrien, Ahmed al-Sharaa, alias Abu Mohammed al-Dscholani, dem Anführer der HTS-Miliz. Laut fr.de hat Baerbock klare Erwartungen formuliert, bevor Deutschland und die EU eine engere Beziehung zu Syrien aufbauen können.
Die Ministerien beider Länder betonen, dass eine inklusive politische Neuordnung entscheidend ist. Baerbock stellte fest, dass Frauen und Männer von allen ethnischen und religiösen Gruppen gleiche Rechte erhalten und in politische Prozesse integriert werden müssen. In einer Erklärung des Auswärtigen Amtes wies sie darauf hin, dass die HTS, die eine zentrale Rolle im Sturz Assads spielte, an ihren zukünftigen Taten gemessen werden sollte. Zudem müssen Extremismus und rachsüchtige Akte gegen Bevölkerungsgruppen auf jeden Fall ausgeschlossen werden. Baerbock hielt zudem fest, dass der Wiederaufbau Syriens und die Versöhnung der Gesellschaft Unterstützung benötigen, wie in einem Bericht von oe24.at erwähnt.
Wichtige Faktoren für die syrische Zukunft
Al-Sharaa verkündete, dass es bis zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung rund drei Jahre und möglicherweise bis zur Durchführung von Wahlen ein weiteres Jahr dauern könnte. Diese langen Fristen könnten potenziell die Rechte der Bevölkerung gefährden, was Baerbock deutlich ansprach. Es wird erwartet, dass das Treffen auch die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen aus Deutschland thematisiert, da derzeit etwa 975.000 Syrerinnen und Syrer in der Bundesrepublik leben. Die deutsche Regierung will klarstellen, dass der innersyrische Prozess nicht durch äußere Einflüsse gestört werden darf, um den gewünschten politischen Neuanfang in Syrien zu ermöglichen.
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