In einem dramatischen Wendepunkt im Ukraine-Konflikt hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/die Grünen) die Entscheidung der USA begrüßt, der Ukraine den Einsatz von Raketen mit größerer Reichweite gegen russische Ziele zu gestatten. Diese Erlaubnis, die laut Medienberichten von US-Präsident Joe Biden erteilt wurde, könnte die militärischen Möglichkeiten der Ukraine erheblich erweitern und die Dynamik im Konflikt verändern.
Baerbock äußerte sich am Montag im rbb24 Inforadio und stellte klar, dass Deutschland und seine osteuropäischen Partner, einschließlich Großbritannien und Frankreich, eine einheitliche Sichtweise vertreten. „Wenn auf unser Land Raketen, Drohnen, Bomben fallen würden, dann würden wir uns auch verteidigen“, betonte sie und verwies auf die Dringlichkeit, militärische Abschussbasen in Russland zu zerstören, bevor diese eine Bedrohung für die Ukraine darstellen können. „Es geht darum, nicht abzuwarten, dass die Rakete erst über die Grenze fliegt“, sagte sie weiter und unterstrich die Notwendigkeit, die eigene Bevölkerung zu schützen.
Selbstverteidigung im internationalen Recht
Die Ministerin machte deutlich, dass die Zerstörung solcher Basen im Rahmen des internationalen Rechts und des Selbstverteidigungsrechts legitim sei. „Jedes Land würde genau das versuchen, dass man seine Schulen, seine Krankenhäuser so schützen kann, dass die Kinder, dass die Menschen überleben können“, erklärte Baerbock. Diese Aussagen verdeutlichen die wachsende Entschlossenheit der Ukraine und ihrer Verbündeten, sich gegen die anhaltenden Angriffe zu wehren und die eigene Sicherheit zu gewährleisten.
