Robert Habeck führt die Grünen mit frischem Elan in die anstehenden Bundestagswahlen, wo die Einführung eines Klimageldes ganz oben auf der Agenda steht. Die Partei plant, dass durch die CO2-Bepreisung von Gebäudewärme und Transport erzielte Einnahmen an Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen zurückerstattet werden. Laut dem Zeitungsverlag Waiblingen soll dieses Klimageld so schnell wie möglich nach einem möglichen Sieg bei der Wahl in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden. Ursprünglich war dieses Vorhaben Teil des Koalitionsvertrags von 2021, konnte jedoch aufgrund fehlender technischer Möglichkeiten zur individuellen Auszahlung nicht realisiert werden.
Im geplanten Wahlprogramm der Grünen, das am Dienstag in Berlin vorgestellt wird, liegt ein Schwerpunkt auf der sozialverträglichen Gestaltung von Klimaschutzmaßnahmen. Die Grünen streben an, klimafreundliche Alternativen der Bevölkerung zugänglich und erschwinglich zu machen, wobei sie auch Schulden nicht scheuen, um notwendige Investitionen zu tätigen. Die Partei plant, den Bürgerinnen und Bürgern auch beim Kauf von Elektroautos Unterstützung zu bieten, inklusive steuerlicher Förderung und einem Social-Leasing-Programm, wie der Spiegel berichtet.
Investitionen und energiefreundliche Maßnahmen
Für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik streben die Grünen laut dem Entwurf dauerhafte günstige Energiepreise, mehr öffentliche und private Investitionen sowie eine Vereinfachung staatlicher Prozesse an. Investitionen in Innovation und Infrastruktur sollen durch den Ausbau von Förderprogrammen, insbesondere für finanziell schwächere Bürger, gefördert werden. Diese Maßnahmen sind Teil einer visionären Strategie, den Klimaschutz als Generationenaufgabe anzugehen und gleichzeitig sofortige Entlastungen für die Betroffenen zu schaffen.
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