Die jährliche Veröffentlichung des Schwarzbuchs durch den Bund der Steuerzahler bringt gleich mehrere skurrile Fälle von Steuerverschwendung zutage, wobei besonders die Beispiele aus Baden-Württemberg ins Auge fallen. Die Auflistung dieser Missstände soll auf die mangelnde Effizienz im Umgang mit Steuergeldern aufmerksam machen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.
Jedes Jahr werden durch das Schwarzbuch 100 herausragende Fälle vorgestellt, in denen öffentliche Gelder nicht sinnvoll eingesetzt wurden. Die jüngste Ausgabe zeigt, dass auch 2024 wieder einige absurde Ausgaben aus Baden-Württemberg dokumentiert wurden, die zum Staunen und Kopfschütteln anregen. Einige dieser Fälle umfassen teure Bauprojekte, die aufgrund von Planungsfehlern nicht rechtzeitig fertiggestellt werden konnten, sowie ungewöhnliche Denkmäler, die viel Geld gekostet haben.
Kuriositäten aus dem Schwarzbuch 2024
Ein besonders ins Auge fallendes Beispiel ist das „Mahnmal für den fortschreitenden Klimawandel“, das 2021 aufgestellt wurde. Nachdem ein Sturm das Kupferdach der Stuttgarter Oper beschädigte, entschied man sich, die Überreste mit einem Preis von 25.000 Euro als Denkmal zu nutzen. Dieses Mahnmal sollte bis 2025 stehen bleiben, wurde jedoch bereits nach zwei Jahren entfernt – was erneut 2.000 Euro kostete. Der Steuerzahlerbund kritisiert die Entscheidung, keinen dauerhaften Standort zu wählen, wo es weniger Klettergefahr gegeben hätte, besonders angesichts der bereits bestehenden Risiken.
In Neuenburg am Rhein wurde ein neues Parkhaus errichtet, das für die Landesgartenschau 2022 eingeplant war. Aufgrund von Verzögerungen konnte es jedoch erst im Februar 2023 eröffnet werden, lange nach dem Ende der Veranstaltung. In Anbetracht der hohen Kosten von 15,2 Millionen Euro netto anstelle der ursprünglich geplanten 9,2 Millionen Euro wird dieser Fall ebenfalls als „Desaster“ eingestuft.
Ein weiteres Beispiel finden wir im Rhein-Neckar-Kreis: Dort wurde ein Zebrastreifen in Eberbach, der über 13 Jahre genutzt wurde, für 3.000 Euro entfernt. Dies geschah nach einer Verkehrsschau, bei der festgestellt wurde, dass der Überweg zu nahe an einer Bushaltestelle liegt. Der Steuerzahlerbund hinterfragt die nachträgliche Anwendung von Vorschriften, da der Fehler über ein ganzes Jahrzehnt hinweg keiner bemerkt hatte.
Ein geplantes Bauvorhaben im Naturschutzgebiet Wurzacher Ried bei Bad Wurzach sorgt auch für Diskussionsstoff. Dort soll für fast vier Millionen Euro ein Aussichtsturm errichtet werden, der ursprünglich nur zwei Millionen kosten sollte. Experten betrachten den Bau eher als „wünschenswert“ denn als notwendig. Der Großteil der Kosten soll durch einen Zuschuss des Landes Baden-Württemberg gedeckt werden, was die Frage aufwirft, ob solche Ausgaben gerechtfertigt sind.
Zuletzt ist da noch die sogenannte „Öko-Brücke“ in Ulm, die die städtischen Finanzen belastet. Die Brücke über die Kleine Blau wurde in einer neuartigen, aber teureren Bauweise aus Flachsfasern errichtet. Die Kosten stiegen von ursprünglich 330.000 Euro auf etwa 730.000 Euro. Der Steuerzahlerbund kritisiert, dass eine konventionelle Bauweise wesentlich günstiger hätte sein können, und es bleibt fraglich, ob das Öko-Projekt auch tatsächlich den gewünschten Erfolg bringt.
Die Zusammenstellung dieser Anekdoten im Schwarzbuch 2024 verdeutlicht auf unterhaltsame Weise, wie unterschiedlich öffentliche Gelder eingesetzt werden und bringt mehr Transparenz in die oft intransparente Welt der Verwaltungsausgaben. Das Schwarzbuch fungiert somit nicht nur als Berichterstattung über Steuerverschwendung, sondern auch als Mahnung an die Verantwortlichen, aus vergangenen Fehlern zu lernen.
Für weitere Informationen zu den skurrilen Ausgaben und den Hintergründen der einzelnen Fälle lohnt sich ein Blick auf die umfangreiche Berichterstattung unter www.bw24.de.
