Inmitten eines geopolitischen Spannungsfeldes, das von Menschenrechtsfragen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten geprägt ist, reist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Zentralasien. Sein Fokus liegt auf der Festigung von Beziehungen zu den dortigen Staaten, wobei er unter anderem Usbekistan ansteuert, wahrlich eine Perle der Geschichte und Kultur. Scholz’ Reise beginnt in der bedeutenden Stadt Samarkand, bekannt für ihre atemberaubende Architektur und als Knotenpunkt der Seidenstraße. Der Kanzler wird am Nachmittag die Tilla-Kori-Moschee, ein Meisterwerk des 17. Jahrhunderts, und den Registan besuchen, der als einer der prächtigsten Plätze Asiens gilt.
Die umfassende Relevanz dieser Reise geht jedoch über die kulturellen Höhepunkte hinaus. Scholz plant, mehrere Abkommen mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew zu unterzeichnen. Eines dieser Abkommen wird sich mit Migration beschäftigen: Es soll den Austausch von usbekischen Fachkräften nach Deutschland sowie die Rückführung von ausreisepflichtigen Usbeken erleichtern. Diese diplomatischen Schritte sind entscheidend, da Usbekistan auch eine Schlüsselrolle dabei spielen könnte, Straftäter nach Afghanistan abzuschieben. Details zu den konkreten Umsetzungsmöglichkeiten bleiben allerdings vage.
Herausforderungen und Sanktionen
Die Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten sind eine Herausforderung. In erster Linie stehen diese Länder unter Druck, da sie einerseits eng mit Russland verbunden sind, andererseits westliche Sanktionen gegen Russland unterstützen wollen. Dies wird besonders deutlich im Zusammenhang mit den steigenden Exporten aus Kasachstan nach Russland seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs. Beobachter warnen, dass westliche Firmen möglicherweise versuchen, über Kasachstan und andere Nachbarländer Sanktionen zu umgehen. Scholz wird sich darauf vorbereiten, diese Problematik während seiner Reise „angemessen anzusprechen“, wie aus seinem Umfeld berichtet wird.
Die von Menschenrechtsorganisationen, wie Human Rights Watch, geäußerte Kritik an den autoritär geführten Regierungen der Region wird eine weitere Herausforderung darstellen. Turkmenistan, zum Beispiel, ist wegen seiner strikten repressiven Maßnahmen ähnlich wie Nordkorea in der Kritik. Der Regionaldirektor von Human Rights Watch, Hugh Williamson, hat vor Scholz‘ Abreise davor gewarnt, dass Deutschland nicht ignorieren kann, dass eine Verbesserung der Menschenrechtslage eine Voraussetzung für engere Beziehungen zu Zentralasien sein muss.
Wirtschaftsinteressen und geopolitische Dynamiken
Die geopolitische Dynamik in Zentralasien ist komplex und wird durch wirtschaftliche Interessen weiter beeinflusst. Unter Präsident Mirsijojew hat Usbekistan zahlreiche Reformen eingeleitet und sich zunehmend dem Westen geöffnet, was auch zu einem Wirtschaftswachstum von über fünf Prozent in diesem Jahr beiträgt. Diese Entwicklung hängt eng mit den Handelsbeziehungen zu China und Russland zusammen. In diesem Jahr besuchte der russische Präsident Wladimir Putin Usbekistan ebenfalls und kündigte umfassende Investitionen an, wie den Ausbau von Gas-Pipelines und den Bau von Wasser- sowie Atomkraftwerken, die Scholz kaum gleichkommen kann.
Während Scholz an einem entscheidenden Punkt mit dieser Reise anknüpft, bleibt die Aufmerksamkeit auf den Herausforderungen gerichtet, die sowohl die Menschenrechtslage als auch die geopolitischen Spannungen betreffen. Die Balance zwischen wirtschaftlichen Interessen und moralischen Verpflichtungen wird sich als äußerst sensibel erweisen, da die weiteren Entwicklungen in der Region einige Fragen aufwerfen, die in den kommenden Tagen möglicherweise im Fokus der internationalen Gemeinschaft stehen werden.Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf www.bietigheimerzeitung.de.
