Heilbronn/Tauberbischofsheim
In einem spannenden Aktionstag hat der Heilbronner Zoll die Einhaltung des Mindestlohns überprüft! Am Donnerstag rollte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Zöllner in einem koordinierten Blitzangriff über verschiedene Betriebe, die sich in der Vergangenheit als besonders anfällig für Verstöße gegen die Mindestlohnvorschriften entpuppt hatten. Hierzu gehörten Frisörsalons, Kosmetikstudios, Autowerkstätten und zahlreiche Gastronomiebetriebe. Im Fokus stand der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn von aktuell 12,41 Euro und die korrekte Führung der erforderlichen Aufzeichnungen der Arbeitgeber.
Im Rahmen dieser Aktion haben 54 Zöllnerinnen und Zöllner in Heilbronn und Tauberbischofsheim beeindruckende 195 Personen zu ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt! Ganze 46 Fälle sind bekannt geworden, die nun einer eingehenden Prüfung durch die FKS unterzogen werden müssen. Beamte haben zudem über 40 Geschäftsunterlagen in den Betrieben eingehend geprüft. Die Ergebnisse sind alarmierend: Es wurden bereits neun Strafverfahren wegen Verdachts auf Mindestlohnverstöße und illegalen Aufenthalt eingeleitet sowie 27 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die FKS ist bereit, durchzugreifen!
Grenzüberschreitende Aktion der EU
Diese bundesweite Schwerpunktprüfung war nicht nur eine nationale Angelegenheit – sie war Teil einer der größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen der Europäischen Union! Am 17. Oktober 2024 nahmen zahlreiche Arbeitsmarktinspektoren aus verschiedenen EU-Ländern an dieser eindrucksvollen Aktion teil, die von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) koordiniert wurde. Insbesondere wurden grenzüberschreitende Fälle von Schwarzarbeit ins Visier genommen.
Das Hauptzollamt Heilbronn wurde dabei von einer lettischen Delegation der ELA unterstützt, die wertvolle Einblicke in die deutsche Schwarzarbeitsbekämpfung erhielt. Diese internationale Zusammenarbeit stärkt nicht nur das Verständnis für die jeweiligen Arbeitsweisen, sondern signalisiert auch, dass die Überwachung von Mindestlöhnen und die Bekämpfung von Schwarzarbeit auf dem europäischen Kontinent ernst genommen werden!
