In einer beschaulichen Berliner Nacht kam es in Neukölln zu heftigen Ausschreitungen, die Polizeikräfte auf den Plan riefen. Am Montagabend, dem ersten Jahrestag des schrecklichen Hamas-Massakers, versammelten sich in Kreuzberg etwa 400 Menschen zu einer friedlichen Demonstration unter dem Motto „Solidarität mit Palästina“. Unter den Teilnehmern befand sich auch die schwedische Aktivistin Greta Thunberg, die in einem Video vehement die deutsche Politik kritisierte.
Die Berliner Polizei meldete, dass es im Zuge der späteren Unruhen zu vorläufigen Festnahmen kam. Insgesamt wurden vier Personen festgenommen, während 84 Menschen überprüft wurden. Zeitgleich wurden in der Nacht rund 50 Demonstranten aktiv, indem sie Barrikaden errichteten und Reifen anzündeten. Einsatzkräfte wurden mit Pyrotechnik und Steinen attackiert, was die Situation angespannt hielt, bis die Polizei sie schließlich kontrollieren konnte.
Kritik an Deutschland durch Greta Thunberg
Greta Thunberg, die bei der Kundgebung sprach, prangerte das Verhalten der deutschen Regierung scharf an. „Der deutsche Staat ist an diesem Völkermord mitschuldig“, führte sie aus und bezog sich auf die Unterstützung Deutschlands für Israel in dessen militärischen Aktionen. Ihre emotionale Botschaft, in der sie sagt: „Mir fehlen buchstäblich die Worte“, zeigt die Verzweiflung über die Gewalt und die Behandlung der friedlichen Demonstranten.
Die Demonstration war von Sprechchören geprägt, die Forderungen nach Meinungsfreiheit und gegen das, was sie als „Massenmord“ bezeichneten, lautstark zum Ausdruck brachten. Plakate und Rufe wie „Israel ist ein Terrorstaat“ sowie „From the river to the sea, Palestine will be free“ verstärkten die lautstarke Solidarität der Teilnehmenden, auch wenn letzterer Slogan rechtlich problematisch ist, da er als extremistisch eingestuft werden kann.
Zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen, die in den frühen Morgenstunden stattfanden, zählten Berichte über brennende Barrikaden und explodierende Feuerwerkskörper, die die Luft in Neukölln einhüllten. Dieses Chaos steht in direktem Zusammenhang mit der vorhergehenden Demonstration, auch wenn die Polizei dies nicht klar bestätigen konnte.
Die Demonstranten, viele mit Palästinensertüchern und Flaggen, wollten ihren Unmut über die geopolitischen Spannungen und die anhaltenden Konflikte zum Ausdruck bringen. Zudem gab es einen Vorfall bei einer zunächst friedlichen Versammlung in Stuttgart, wo eine Person wegen Vermummung festgenommen wurde, während eine parallele pro-israelische Kundgebung ruhig verlief.
Die aggressive Atmosphäre hat eine breite Diskussion über die Freiheit der Meinungsäußerung in Deutschland ausgelöst, besonders wenn es um so sensible Themen wie den Nahostkonflikt geht. Der Verlauf der Ereignisse und die darauf folgende Analyse könnten eine bedeutende Rolle im weiteren Diskurs über Demonstrationsrecht und politische Verantwortung spielen. Die Entwicklungen in Berlin und Stuttgart zeigen die Spannweite an Emotionen und Ansichten, die in der deutschen Gesellschaft zu diesem Thema bestehen.
dpa/jr/shem
